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Mittwoch, 24. August 2011, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften vom 08.06.2011 und 16.06.2011
2.
European Business School (EBS) -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2011-
3.
Haushaltsplan 2012/2013 - Terminplan
4.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2010
5.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
6.
Verschiedenes
7.
Tagesordnung II
1.
Sicherheitskonzept Kulturpark und Schlachthofgelände
2.
Umsetzung des Sicherheitskonzeptes Kulturpark
3.
Parkordnung Kulturpark, Testphase
4.
Machbarkeitsstudie "Ausbau der Grundschulkinderbetreuung"
5.
Finanzierung eines neuen Bürgerhauses in Wiesbaden-Medenbach
6.
Bürgerhaus Erbenheim; Sanierung 2. Bauabschnitt
7.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2011
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Fördermittelvergabe durch den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Johannes-Maaß-Schule; Neubau - Ausführungsvorlage -
11.
Friedrich-Ludwig-Jahn-Schule; Dachsanierung
12.
Diltheyschule - Unterbringung der Doppeljahrgänge G8-G9/Spätere Nutzung als Mensa - Ergebnis der Plausibilitätsprüfung
13.
Johannes-Maaß-Schule; Brandschutzertüchtigung der Bestandspavillons
14.
Situation der freien Bühnen und Theaterinitiativen
14.1
Änderungsantrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 24. August 2011 zu TOP 14 (11-V-41-0005 Situation der freien Bühnen und Theaterinitiativen)
15.
Sonderzuschuss Kulturzentrum Schlachthof 2. Halbjahr 2011
16.
Fernsehkrimi Festival 2012
17.
Kunstsommer 2012 - "50 Jahre Fluxus"
18.
Außerkrafttreten des Hessischen Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (HessAFWoG) mit Ablauf des 30. Juni 2011; Bericht zu den Auswirkungen
19.
Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim, zusätzliche Kosten für Ersatzneubau der Kindertagesstätte
19.1
Änderungsantrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN Wiesbaden vom 24. August 2011 zur Tagesordnung II, TOP 19 (11-V-51-0024 Ev. Bodelschwingh-Kirchengemeinde in Kloppenheim, zusätzliche Kosten für Ersatzneubau der Kindertagesstätte)
20.
Bericht zur Gewährung von SGB XII-Leistungen in Wiesbaden 2010
21.
Verantwortung für Wiesbaden; Vorabvorlage wegen Eilbedürftigkeit für den Bereich "Eingliederungsmaßnahmen SGB II"
22.
Sanierung und Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte Sankt Bonifatius
23.
Sicherheitskonzept Kulturpark und Schlachthofgelände; sozialpädagogische Beiträge
24.
Durchführung der Europameisterschaft "IRONMAN Germany 70.3" in Wiesbaden ab 2012
24.1
Änderungsantrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN Wiesbaden vom 24. August 2011 zu TOP 24 (11-V-52-0012 Durchführung der Europameisterschaft „IRONMAN Germany 70.3“ in Wiesbaden ab 2012)
25.
Einrichtung eines Tierfriedhofes in Wiesbaden
26.
Bericht zu den Neubau- und Planungsleistungen des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
27.
Einführung eines neuen Verfahrens zum Controlling der städtischen Vergaben
28.
Künstlerviertel - Bericht über die Vorfinanzierungen
29.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 1. Quartal 2011
30.
Kredite 1722 und 1723 - Umschuldung von Schuldscheindarlehen als Forward - Darlehen
31.
Kredit Nr. 1724 - 1726, Abschluss von drei Darlehensverträgen über die Gewährung von Krediten aus Mitteln des Hess. Investitionsfonds C
32.
Zinsrisikomanagement - Sachstandsbericht 07/2011
33.
Bürgschaft Nr. 583 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH
34.
Spenden - Bericht über die im Jahr 2010 eingegangenen Zuwendungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
35.
Verkauf eines Gewerbegrundstückes und Gewährung einer Option für den Erwerb weiterer gewerblicher Bauflächen im Gewerbegebiet Petersweg Ost
Beschluss liegt noch nicht vor!

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