Mittwoch, 2. Februar 2011, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss
Öffentliche Tagesordnung
2.
Gutachten zu den Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 24.01.2011 -
3.
Wirtschaftliche Beratung durch die Fa. BrainNet
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2011 -
4.
Buchwerte von Grundstücken / Sitzungsvorlage 11-V-80-2306 / Verkauf des Baugrundstücks Haideweg 51 in Wiesbaden-Sonneberg
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 24.01.2011 -
5.
Abschlussbericht über das Projekt " Aufbau einer elektronischen Akte LHW / eGovernment-Labor " ;
Beschlussfassung für neue Projektphase " Produktivnahme
eAkten LHW "
7.
Vergaberichtlinien für Konjunkturpakete
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2010 -
8.
Kosten Wivertis / Umstellung auf Doppik
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2010 -
9.
Serviceleistungen Wivertis/PIWI
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.10.2010 -
11.
Druckerzeugnisse der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2010 -
12.
Kommunaler Kostenausgleich bei Kita-Gebühren
- gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 22.10.2008 -
13.
Finanzierung zusätzlicher Salzmengen für die Winterperiode 2010/2011
13.1
Salz- und Streugutvorrat für den kommenden Winter
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 13.10.2010 -
14.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2009
16.
Gesetz über die Förderung rationeller und umweltfreundlicher Energienutzung und die Durchführung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes in Hessen (Hessisches Energiegesetz - HEG)
19.
"Am Schloßpark" in Wiesbaden-Biebrich, 2. Bauabschnitt; - Grundinstandsetzung -
20.
Sanierung ehemalige Walkmühle, Wiesbaden - Mittelfreigabe für Sanierungsverlängerung
22.
Nutzung des ehemaligen ProMarkts (Mainzer Straße) durch kuk/ Schlachthof e.V.
22.1
Ersatzneubau Veranstaltungshalle Kulturzentrum Schlachthof;
Ergebnisse Plausibilitätsprüfung
22.2
Ersatzneubau Veranstaltungshalle Kulturzentrum Schlachthof; Ausführungsvorlage
22.3
Kulturzentrum Schlachthof; Sonderzuschuss für den Geschäftsbetrieb in 2011
23.
Fortführung des Projektes " Ausbau des Energiemanagements bei der Landeshauptstadt Wiesbaden " - Bereitstellung von zusätzlichem Personal
25.
" Soziale Stadt Biebrich-SüdOst "; Neugestaltung des Rheinufers, Planung und Umsetzung
26.
Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz
27.
Erweiterung der Betreuenden Grundschule, Pavillons der Gustav-Stresemann-Schule
29.
Inklusive Bildung - Modellvorhaben "Erweiterung des Gemeinsamen Unterrichts mit dem Ziel der Umsetzung des freien Elternwahlrechts"
30.
Neubau und Generalsanierung der Joseph-von-Eichendorff-Schule; Genehmigung von Kosten gedeckt durch die Schulbaupauschalen 2008 - 2010
31.
Erhöhung der Schulbaupauschale 2009; teilweise Verwendung des Erhöhungsbetrages
32.
August-Hermann-Francke-Schule - Grundsatzvorlage für den Abriss und Ersatzbau der Turnhalle / Aula -
32.1
Kosten EXPO REAL 2010
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2010 -
34.
Bericht der Antikorruptionsbeauftragten
Beschluss liegt noch nicht vor!
35.
Empfehlungsprotokolle der Betriebskommission der ELW und der TriWiCon
36.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2010
Vorschau
