Donnerstag, 24. Juni 2010, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Wohngebiet Philippshof in Mainz-Kastel
- Dringliche Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 22.06.2010 -
4.
Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.06.2010
5.
Naziaufmarsch am 08. Mai 2010
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2010 -
6.
Ausbau der Infrastruktur für Elektrofahrräder
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.06.2010
7.
Der Wasser- und Aussichtsturm auf der Adolfshöhe in Wiesbaden-Biebrich
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 15.06.2010 -
8.
Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Internet
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 15.06.2010 -
9.
Gestaltung Brückenkopf Kastel
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 15.06.2010 -
10.
Realisierung des regenerativen Energien Projektes "Bürgersolaranlagen in Wiesbaden"
hier: Wahl von Mitgliedern und Stellvertreter/innen für den Aufsichtsrat der Bürgersolaranlagen GmbH
12.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Klärung des Genehmigungsverfahrens JN-Demonstration und Kundgebung in Wiesbaden am 08.05.2010
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 02.06.2010 -
12.1
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Klärung des Genehmigungsverfahrens JN-Demonstration und Kundgebung in Wiesbaden am 08.05.2010
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.06.2010 -
13.
Rentenzahlungen für SGB-II-Bezieherinnen und Bezieher
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 14.06.2010 -
14.
Einführung eines vegetarischen Tages pro Woche für Küchen im städtischen Einflussbereich
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 15.06.2010 -
15.
Kommunalen Klinikverbund vorantreiben
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2010 -
16.
Information über überregionale Projekte
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2010 -
16.1
Bekämpfung illegaler Farbschmierereien - Wiesbadener Modell zum Umgang mit illegalen Farbschmierereien
16.2
Faulbrunnenplatz;
"Soziale Stadt, Inneres Westend" , Neugestaltung des Faulbrunnenplatzes, Planung und Umsetzung der Baumaßnahme
16.3
Schutzauftrag bei Kinderwohlgefährdung; Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 24.02.2010
16.4
Europameisterschaft 2013 im Reiten;
Erteilung einer modifizierten Ausfallbürgschaft an den Wiesbadener Reit- und Fahrclub e.V.
16.5
Soziale Stadt Biebrich Süd-Ost; Reprivatisierung ZollAmt und ZollSpeicher
Tagesordnung II
3.
Abschluss der Mietverträge für die Standorte Soziale Dienste NORD in der Luisenstraße 23 und WEST in der Dotzheimer Straße 97-99
4.
Demografische Anforderungen an die Pflegeberufe
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.01.2010 -
5.
Anfertigung und Veröffentlichung von Fotos von Straßenzügen und Häuseransichten durch Google für den sog. Street-View-Dienst
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.03.2010 -
6.
Zuschuss für die Turntalentschule Wiesbaden des Turnerbundes Wiesbaden J.P.
7.
Bekämpfung illegaler Farbschmierereien - Wiesbadener Modell zum Umgang mit illegalen Farbschmierereien
8.
Unterbringung der Doppeljahrgänge G 8 - G 9 an den Gymnasien und Beseitigung von Raumengpässen an dem Beruflichen Gymnasium
9.
13.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 121 (7) HGO
14.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
17.
Konjunkturprogramme Bund und Land - aktuelle Veränderungen der finanziellen Wirkungen
18.
Windpotentialstudie- fachliche Prüfung und Bewertung zur Windenergienutzung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
19.
Freigabe der Mittel für die Förderung der Nutzung und Pflege von Streuobstwiesen sowie zur Förderung von Artenschutzmaßnahmen
20.
Stellungnahme zum Lärmaktionsplan für die Landeshauptstadt Wiesbaden
21.
Johannes-Maaß-Schule; Neubau und Brandschutzmaßnahmen - Grundsatzvorlage -
23.
Faulbrunnenplatz;
"Soziale Stadt, Inneres Westend" , Neugestaltung des Faulbrunnenplatzes, Planung und Umsetzung der Baumaßnahme
24.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in der Kindertagesstätte der Ev. Ringkirchengmeinde
25.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in der Kindertagesstätte der Ev. Kirchengemeinde Heilig Geist
26.
Energetische Modernisierung des Nachbarschaftshauses in der Rathausstraße 10, Wiesbaden-Biebrich, mit Förderung aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen - Investitionspakt; Programmbereich II
28.
Schutzauftrag bei Kinderwohlgefährdung; Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 24.02.2010
29.
Dynamisierung des Leistungsvertrages mit dem Ev. Dekanant bezüglich Schulsozialarbeit an der Ludwig-Erhard-Schule
30.
" Soziale Stadt Inneres Westend "; Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum, Baumscheiben Bleichstraße
31.
Kleinere Gruppen, mehr Erzieher: Konnexitätsprinzip bei der Umsetzung der Kita-Mindestverordnung einhalten
33.
Zuschuss für die Beschäftigung eines Übungsleiters aus dem Projekt "Übungsleiter"
34.
Städtebaulicher Vertrag mit der R+V- Lebensversicherung AG zur Realisierung der Platzgestaltung an der John-F.-Kennedy-Straße in Wiesbaden Süd-Ost
37.
Deponieabschnitt I - Ermittlung des Rohstoffpotentials der abgelagerten Abfälle und Erstellung eines Konzeptes zur Rückgewinnung der Rohstoffe und zur Weiternutzung der frei werdenden Flächen
41.
128. Vergleichende Prüfung 'Kurparke' - Umsetzung der Empfehlungen aus dem Schlussbericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs vom 5. März 2009
Tagesordnung III
1.
Flächennutzungsplanänderung "Mainzer Straße, Bereich D, Südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Südost
- Feststellungsbeschluss -
2.
Bebauungsplan "Mainzer Straße Bereich D - südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost - Satzungsbeschluss
3.
Bebauungsplan "Aspenborn und Diebebaum " im Ortsbezirk Rambach; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk III Wiesbaden-Bierstadt
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk III Wiesbaden-Bierstadt
6.
Vorschlag für die Wahl zweier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk I
7.
Vorschlag für die Wahl zweier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk II (Wiesbaden-Biebrich)
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Biomasse Heizkraftwerk im Ortsbezirk Biebrich
- Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
9.
Beschluss über die Änderung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Steinkippel" im Ortsbezirk Dotzheim
10.
Bebauungsplan "Platz der Deutschen Einheit" im Ortsbezirk Westend / Bleichstraße
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
Tagesordnung IV
2.
Alten- und Pflegeheim AKK
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Freigabe / Genehmigung von Mitteln zur Reinigung und Unterhaltung von Grün- und Platzflächen
5.
Verkauf eines Hausgrundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Verkauf eines Hausgrundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Veräußerung von Gewerbegrundstücken
Beschluss liegt noch nicht vor!
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