Mittwoch, 21. April 2010, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Einwendungen der LH Wiesbaden im Planfeststellungsverfahren gemäß Bundesfernstraßengesetz (FStRG) Sechsstreifiger Ausbau der BAB 643 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. -
hier: Akteneinsicht -
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 25.03.2010 -
2.
§ 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) - Sachstandsbericht
3.
§ 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB)/ Darstellung der finanziellen Auswirkungen
3.1
Kommunaler Kostenausgleich bei Kita-Gebühren
- gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 22.10.2008 -
4.
Umzug und Erweiterung der Kinderkrippe des Trägers Fit for Family care gGmbH
5.
Bundeshauptversammlung des Bundes Deutscher Radfahrer e.V. vom 14. - 16. April 2011 in Wiesbaden Rhein-Main-Hallen
6.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod -
üpl.- Genehmigung für 1. Bauabschnitt
8.
Genehmigung von überplanmäßigen Investitionskosten zur Ausstattung der neuen Büroräume im Verwaltungszentrum Konradinerallee
8.1
Genehmigung von überplanmäßigen Investitionskosten zur Ausstattung der neuen Büroräume im Verwaltungszentrum Konradinerallee
9.
128. Vergleichende Prüfung 'Kurparke' Umsetzung der Empfehlungen aus dem Schlussbericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs vom 5. März 2009
11.
Bleischrotsanierung Wurfscheibenschießstand Weißer Weg: Mittelverwendung
12.
Realisierung des regenerativen Energien Projektes "Bürgersolaranlagen in Wiesbaden"
13.
Dynamisierung des bestehenden Leistungsvertrages mit dem Träger Kinderhaus Elsässer Platz e. V.
14.
Dynamisierung der bestehenden Leistungs- und Zuschussverträge mit dem Träger Lebenshilfe Wiesbaden e. V.
16.
17.
Helen-Keller-Schule;
Umbau der Hausmeisterdienstwohnung für Unterricht und Betreuung
18.
Bau eines Mini-Sportfeldes auf dem Gelände der Friedrich-Ludwig-Jahn-Schule
20.
Empfehlungsprotokolle der Betriebskommission der ELW und der TriWiCon
21.
Verkauf von Gebrauchtfahrzeugen
- gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und FDP vom 04.06.2007 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2009
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