Donnerstag, 11. Februar 2010, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
6.
Demografische Anforderungen an die Pflegeberufe
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.01.2010 -
7.
Konsequenzen aus Planungspleiten
- Antrag der SPD-Stadtverodnetenfraktion vom 03.02.2010 -
7.1
Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Wiesbaden für den Planbereich "Künstlerviertel, westlich der Königsteiner Straße" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn
- Änderungsbeschluss -
7.2
Bebauungsplanentwurf "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn; - Aufstellungsbeschluss -
7.3
Bebauungsplanentwurf " Westlich der Königsteiner Straße " im Ortsbezirl Rheingauviertel / Hollerborn;
- Aufstellungsbeschluss -
8.
Baumarten dem Klimawandel anpassen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.12.2009 -
9.
Willkommen Fatih!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 01.02.2010 -
10.
Änderung der Hauptsatzung der LH Wiesbaden vom 01.04.1969 in derzeit gültigen Fassung: Reduzierung der Zahl der Gemeindevertreter gem. § 38 Hessische Gemeindeordnung
- Antrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 19.01.2010 -
11.
AKW Biblis A und B müssen vom Netz
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vomo 27.01.2010 -
12.
Akteneinsicht zu dem Projekt Dernsche Höfe
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 20.08.2009 -
13.
Rudolf-Dietz-Schule in Wiesbaden-Naurod - Umbenennung
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2009 -
14.
Kleinere Gruppen, mehr Erzieher: Konnexitätsprinzip bei Umsetzung der Kita-Mindestverordnung einhalten!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.12.2009 -
15.
Resolution zur Solidarität mit den Opel-Beschäftigten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 09.12.2009 -
16.
Finanzielle Untersützung für das "Bündnis für eine kohlkraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden e.V."
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 11.01.2010 -
17.
Rücknahme aller Kürzungen der Schulbudgets
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2010 -
18.
LWV-Haushalt 2010
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2010 -
19.
Den juristischen Weg gegen das KHKW von KMW weiterbeschreiten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2010 -
20.
Keine Haushaltskürzungen und kein Personalabbau bei Schulen und Kindertagesstätten!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 03.02.2010 -
21.
Flächennutzungsplanänderung "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Entwurfsbeschluss -
22.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
Tagesordnung II
1.
Reaktivierung der Aartalbahn
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.12.2009 -
2.
Vorabfreigabe der Planungsmittel für die Maaß-Schule
-Gemeinsamer dringlicher Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 02.02.2010-
3.
Planungen Platz der deutschen Einheit
- Entscheidung über die Gründungsproblematik -
6.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Aktualisierung der Abrisskosten der ehemaligen Gärtnerei Thon im Wellritztal aufgrund unvorhergesehener Asbestvorkommen
Ergänzung zur Vorlage 07-V-80-2346 (Beschluss Nr. 1163 vom 18.12.2007)
14.
Neues Konzept für die Jugendverkehrsschule aufgrund des Gebäudeverlustes durch den Neubau der Sporthalle Platz der deutschen Einheit - Grundsatzvorlage
15.
Freigabe von Mitteln im Rahmen der Grundschulkinderbetreuung durch Eltern- und Fördervereine
17.
GS Bierstadt - brandschutztechnische Altbauertüchtigung - i. V. mit SOKO-SV 09-V-40-0401
23.
Schaffung einer Krippengruppe in der Ev. Kindertagessätte Naurod durch Umwandlung einer Elementargruppe
26.
Konjunkturprogramm / Kindertagesstätte Hellkundweg -
Deckung der Mehrkosten
27.
Neubau eines Kunstrasens auf der Sportanlage Klarenthal in Wiesbaden, Geschwister-Scholl-Straße
29.
An der Helling in Mainz-Kastel; Neubau des Radweges
2. Bauabschnitt
30.
Aßmannshäuser Straße; Neubau einer Kreisverkehrsanlage (äußere Erschließung)
33.
34.
Grundinstandsetzung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden,
Mittelfreigabe für 2010
36.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen ("Alltagsengel");
Überleitung in neue Strukturen mit Projektverlängerung
37.
38.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Expo Real in München in den Jahren 2010 und folgende
39.
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
Tagesordnung III
2.
Flächennutzungsplanänderung "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Entwurfsbeschluss -
3.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
4.
Bebauungsplan "Boelckestraße Bereich nördlich des Otto-Suhr-Rings" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
5.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Wiesbaden für den Planbereich "Friedrich-Bergius-Straße, südlich der Äppelallee" im Ortsbezirk Biebrich
- Änderungsbeschluss -
6.
Bebauungsplanentwurf "Friedrich-Bergius-Straße Bereich südlich Äppelallee" im Ortsbezirk Biebrich
- Beschluss über die Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach BauGB -
7.
Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Wiesbaden für den Planbereich "Künstlerviertel, westlich der Königsteiner Straße" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn
- Änderungsbeschluss -
8.
Bebauungsplanentwurf "Künstlerviertel" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn; - Aufstellungsbeschluss -
9.
Bebauungsplanentwurf " Westlich der Königsteiner Straße " im Ortsbezirl Rheingauviertel / Hollerborn;
- Aufstellungsbeschluss -
Tagesordnung IV
1.
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