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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 27. Januar 2010, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

1.
Genehmigung der Niederschriften vom 04.11. und 02.12.2009
2.
Mittelbereitstellung für ein Wiesbaden-Magazin
3.
Neue Touristinformation - Kosten
4.
Empfehlungsprotokolle der Betriebskommission der ELW und der Kurbetriebskommission
5.
Upgrade von PROSOZ/s auf OPEN/PROSOZ für den Bereich SGB II
6.
Kommunaler Kostenausgleich bei Kita-Gebühren - gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 22.10.2008 -
8.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2009
9.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Neubau eines Kunstrasens auf der Sportanlage Klarenthal in Wiesbaden, Geschwister-Scholl-Straße
14.
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
15.
An der Helling in Mainz-Kastel; Neubau des Radweges 2. Bauabschnitt
16.
Aßmannshäuser Straße; Neubau einer Kreisverkehrsanlage (äußere Erschließung)
17.
Aktualisierung der Abrisskosten der ehemaligen Gärtnerei Thon im Wellritztal aufgrund unvorhergesehener Asbestvorkommen Ergänzung zur Vorlage 07-V-80-2346 (Beschluss Nr. 1163 vom 18.12.2007)
18.
Burg Sonnenberg; Sanierung der Nordwand
19.
Beschaffung von Kraftfahrzeugen für Behinderte im Rahmen der Eingliederungshilfe
20.
Schaffung einer Krippengruppe in der Ev. Kindertagessätte Naurod durch Umwandlung einer Elementargruppe
21.
Kindertagesstätte Lebenshilfe e. V. / Dachsanierung
22.
Konjunkturprogramm / Kindertagesstätte Hellkundweg - Deckung der Mehrkosten
22.1
GS Bierstadt - brandschutztechnische Altbauertüchtigung - i. V. mit SOKO-SV 09-V-40-0401
23.
Verschiedenes
24.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2009
25.
Abbruch eines Gebäudes
26.
Prüfung der Eröffnungsbilanz 2007
27.

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