Mittwoch, 8. Dezember 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Keine Neuzulassung von Spielhallen in Wiesbaden sowie Reduzierung der Öffnungszeiten für bestehende Spielhallen
-Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 30.11.2010-
3.
Zuschuss der LHW für Sanierungsmaßnahmen Landesimmobilie Altes Gericht , Moritzstrasse
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2010-
4.
Vorhalteflächen und Bedarf an Urnenwänden auf städtischen Friedhöfen
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.05.2010-
5.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrs-Verbund Mainz-Wiesbaden GmbH
6.
Änderung der Ortssatzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden (Straßenreinigungssatzung)
11.
Projektorganisation KuK
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD und FDP vom 07.12.2010-
12.
Salz- und Streugutvorrat für den Winter 2010/11
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, FDP und BLW vom 02.12.2010-
13.
Comeniusschule - Sanierungsmaßnahme und Betrieb durch ein " Internes PPP "
14.
15.
Dr. Horst Schmidt Kliniken: Sanierungsmaßnahmen und Finanzmittelprognose
16.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Vergabe der Außenwerbung
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08. Dezember 2010
18.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
3.
Stand und Weiterentwicklung des Projektes Integriertes Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt Wiesbaden
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Umsetzung des Projektes "Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung am Wickerbach in Delkenheim, Bauphase 3"
10.
Bericht zur Schulhof- und Gehwegreinigung - Durchführung durch die Schulhausmeister und Vergabe des Winterdienstes an externe Anbieter
11.
Comeniusschule - Sanierungsmaßnahme und Betrieb durch ein " Internes PPP "
15.
17.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod, 3. Bauabschnitt (Erneuerung Hallendecke, Heizung, Prallschutz und Sanitär- und Umkleidebereiche sowie Einbau Brandmeldanlage) - Grundsatzvorlage
19.
Bebauungsplan "Platz der Deutschen Einheit" im Ortsbezirk Westend/Bleichstraße - Satzungsbeschluss
Aufhebung der Fluchtlinienpläne Wiesbaden 1913/5 und 1928/8 - Satzungsbeschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Wiesbaden 1974/2 - Satzungsbeschluss
20.
Projekt " Ausbau Energiemanagement bei der Landeshauptstadt Wiesbaden " ; Erfahrungsbericht
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Parkpflegewerk für die Reisinger-Brunnen- und Herbert-Anlagen in Wiesbaden
25.
Jahresabschluss 2009 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
26.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2010
28.
Integration des Thermalbauhofes der ELW in den Eigenbetrieb Mattiaqua
29.
Beschäftigungsprogramm " Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen " - Greenteam - Projektverlängerung
30.
33.
Aktualisierung Wirtschafts- und Mittelfristplanung des Eigenbetriebes mattiaqua
34.
Dr. Horst Schmidt Kliniken: Sanierungsmaßnahmen und Finanzmittelprognose
35.
Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages zwischen ESWE Versorgungs AG und WVV Wiesbaden Holding GmbH
36.
Kredit Nr. 1720 - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B
(jährliches Pauschaldarlehen)
37.
Laufzeitverlängerung (Prolongation) der Stillen Einlage der WVV bei der Naspa
39.
Ankauf von Flächen für den Ausbau der Glarusstraße in
Wiesbaden- Biebrich
Beschluss liegt noch nicht vor!
40.
Verkauf des städtischen Gewerbegrundstücks
Mainzer Straße 87
Beschluss liegt noch nicht vor!
41.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Petersweg Ost
Beschluss liegt noch nicht vor!
42.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2010 bis 30. September 2010
genehmigten Grundstücksvorlagen
Vorschau
