Mittwoch, 3. November 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Antrag zur SV 10-V-21-0003 Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden (Spielapparatesteuersatzung)
-Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 21.10.2010-
3.
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden (Spielapparatesteuer-
satzung)
4.
Berichtsantrag zur Wiesbadener Grundsteuer
-Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 13.10.2010-
5.
WIM GmbH & Co KG
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 27.10.2010-
6.
Zuschuss der LHW für Sanierungsmaßnahmen Landesimmobilie Altes Gericht , Moritzstrasse
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2010-
8.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
9.
Vorhalteflächen und Bedarf an Urnenwänden auf städtischen Friedhöfen
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.05.2010-
12.
Projekt "Platz der deutschen Einheit"
Abschließende Vergabeentscheidung zur Projektrealisierung
Tagesordnung II
2.
Rentenbeitragszahlungen für SGB-II-Bezieherinnen und Bezieher
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 14.06.2010 -
3.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2009 und Budget 2010/2011
4.
Machbarkeitsstudie Airport-Shuttle Wiesbaden - Rhein-Main-Flughafen - Darmstadt
5.
Refinanzierung Maßnahme Abtrennung Dambach von Mischwasserkanalisation
7.
Erweiterung des Beruflichen Gymnasiums um die Fachrichtung "Gestaltung- und Medientechnik" und Erweiterung der Zweijährigen Höheren Berufsfachschule um die Fachrichtung "Biologietechnik"
10.
Mindeststandards zur Vergabe in den Gesellschaften und Eigenbetrieben des Stadtkonzerns Wiesbaden
13.
14.
Mehrkosten für Lärmschutzwand an der L 3028 in Wiesbaden-Delkenheim
15.
Mehrkosten für die Lärmschutzwand an der Ludwig-Erhard-Straße in Wiesbaden-Dotzheim
17.
Einführung des Energiesparmodells EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
19.
Gemeinschaftsinitiative Schule@Zukunft ; Bilaterale Vereinbarung 2010-2011
20.
Comeniusschule - Sanierungsmaßnahme und Betrieb durch ein " Internes PPP "
25.
Dynamisierung des Zuschussvertrages Männer- und Jungenberatungsstelle " Bizeps "
26.
Verlagerung der Schulsozialarbeit einschließlich Kompetenz-Entwicklungs-Programm von der Adalbert-Stifter-Schule an die Erich-Kästner-Schule
27.
Nachfinanzierung von Einstellplätzen in der Tiefgarage Schulberg im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
30.
33.
34.
Bebauungsplan-Entwurf "Südlich Bierstadt" im Ortsbezirk Bierstadt
- Satzungsbeschluss -
35.
Raumordnungsverfahren für ein Möbel- und Einrichtungshaus sowie für Fachmärkte im Wirtschaftspark Mainz-Süd - Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
43.
Umgestaltung "Am Rheineck" / Aunelstraße / Dörrgasse, Wiesbaden-Dotzheim
44.
Stationsentwicklungsplan Ländchesbahn - Freigabe von Planungskosten
45.
Öffentliche Straßenbeleuchtung -
Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden
46.
Öffentliche Straßenbeleuchtung;
Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
48.
Parkpflegewerk für die Reisinger-Brunnen- und Herbert-Anlagen in Wiesbaden
52.
53.
QulT - Qualifizierungsbeauftragte/r im Rahmen der Qualifizierungsoffensive Hessen; 2. Förderperiode
54.
Beschäftigungsmaßnahme zur Aktivierung brachliegender privater Gewerbegrundstücke
55.
58.
Entwicklung Ortsteilzentrum Hessenring;
Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung
59.
Maßnahme im Projekt Forderungsmanagement;
Beauftragung der Creditreform Wiesbaden Hoffmann& Nikbakht KG mit der Tätigkeit als Verwaltungshelfer
60.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrs-Verbund Mainz-Wiesbaden GmbH
61.
Abwendung einer Gefahr der Insolvenz bei den HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH;
Umsetzungsfortschritt der Sanierungsbemühungen
62.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2010
63.
Erhöhung des städtischen Darlehens an die MSW Mein Solar Wiesbaden GmbH Co. KG zur Vorfinanzierung von Bürgersolaranlagen
64.
Verkauf von Grundstücken an der Deponiestraße für das Biomassekraftwerk
Beschluss liegt noch nicht vor!
65.
Verkauf des ehemaligen Bauhofes in der Teplitzstraße in
Wiesbaden-Biebrich
66.
Verlängerung kaufvertraglicher Auflagen eines ehemals städtischen Gewerbegrundstücks
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