Mittwoch, 16. Juni 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Vorhalteflächen und Bedarf an Urnenwänden auf städtischen Friedhöfen
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.05.2010-
4.
Konjunkturprogramme Bund und Land - aktuelle Veränderungen der finanziellen Wirkungen
7.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Zuschuss für die Turntalentschule Wiesbaden des Turnerbundes Wiesbaden J.P.
2.
Bekämpfung illegaler Farbschmierereien - Wiesbadener Modell zum Umgang mit illegalen Farbschmierereien
4.
Unterbringung der Doppeljahrgänge G 8 - G 9 an den Gymnasien und Beseitigung von Raumengpässen an dem Beruflichen Gymnasium
5.
9.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 121 (7) HGO
10.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Windpotentialstudie- fachliche Prüfung und Bewertung zur Windenergienutzung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
13.
Freigabe der Mittel für die Förderung der Nutzung und Pflege von Streuobstwiesen sowie zur Förderung von Artenschutzmaßnahmen
14.
Johannes-Maaß-Schule; Neubau und Brandschutzmaßnahmen - Grundsatzvorlage -
17.
Abschluss der Mietverträge für die Standorte Soziale Dienste NORD in der Luisenstraße 23 und WEST in der Dotzheimer Straße 97-99
18.
Faulbrunnenplatz;
" Soziale Stadt, Inneres Westend" , Neugestaltung des Faulbrunnenplatzes, Planung und Umsetzung der Baumaßnahme
19.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in der Kindertagesstätte der Ev. Ringkirchengmeinde
20.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in der Kindertagesstätte der Ev. Kirchengemeinde Heilig Geist
21.
Energetische Modernisierung des Nachbarschaftshauses in der Rathausstraße 10, Wiesbaden-Biebrich, mit Förderung aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen - Investitionspakt; Programmbereich II
23.
Schutzauftrag bei Kinderwohlgefährdung; Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 24.02.2010
24.
Dynamisierung des Leistungsvertrages mit dem Ev. Dekanant bezüglich Schulsozialarbeit an der Ludwig-Erhard-Schule
25.
" Soziale Stadt Inneres Westend "; Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum, Baumscheiben Bleichstraße
26.
Kleinere Gruppen, mehr Erzieher: Konnexitätsprinzip bei der Umsetzung der Kita-Mindestverordnung einhalten
28.
Zuschuss für die Beschäftigung eines Übungsleiters aus dem Projekt "Übungsleiter"
29.
Städtebaulicher Vertrag mit der R+V- Lebensversicherung AG zur Realisierung der Platzgestaltung an der John-F.-Kennedy-Straße in Wiesbaden Süd-Ost
32.
Deponieabschnitt I - Ermittlung des Rohstoffpotentials der abgelagerten Abfälle und Erstellung eines Konzeptes zur Rückgewinnung der Rohstoffe und zur Weiternutzung der frei werdenden Flächen
36.
Änderung des Gesellschaftszwecks der ESWE Grundstücksverwaltungs GmbH
37.
Liquidation der Alten- und Pflegeheim AKK gGmbH i. L.; Forderungsverzicht
Beschluss liegt noch nicht vor!
38.
Nachfinanzierung von Einstellplätzen in der Tiefgarage Schulberg im Sanierungsgebiet "An der Bergkirche"
39.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln zur Reinigung und Unterhaltung der Grün- und Platzflächen des Künstlerviertels durch das Amt für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
41.
Verkauf des Hausgrundstücks Aschenbrödelweg 19 in Dotzheim (Märchenland)
Beschluss liegt noch nicht vor!
42.
Verkauf des Hausgrundstücks Froschkönigweg 20 in Wiesbaden-Dotzheim (Märchenland)
Beschluss liegt noch nicht vor!
43.
Veräußerung von Gewerbegrundstücken am Berta-Cramer-Ring in Delkenheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
Vorschau
