Mittwoch, 28. April 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Personelle Situation der Feuerwehr
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Einrichtung einer Kindertagesstätte am Justiz- und Verwaltungszentrum Wiesbaden, Mainzer Straße
2.
Energetische Ertüchtigung (Fenster) der Goetheschule, aus dem Programm "Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur - Investitionspakt
3.
Genehmigung von überplanmäßigen Investitionskosten zur Ausstattung der neuen Büroräume im Verwaltungszentrum Konradinerallee
4.
Bleischrotsanierung Wurfscheibenschießstand Weißer Weg: Mittelverwendung
5.
Realisierung des regenerativen Energien Projektes "Bürgersolaranlagen in Wiesbaden"
6.
7.
Helen-Keller-Schule;
Umbau der Hausmeisterdienstwohnung für Unterricht und Betreuung
8.
Martin-Niemöller-Schule - Ausführungsvorlage - Wiederherrichtung und Sanierung des Schulgebäudes
10.
Bau eines Mini-Sportfeldes auf dem Gelände der Friedrich-Ludwig-Jahn-Schule
11.
12.
§ 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB)/ Darstellung der finanziellen Auswirkungen
13.
§ 28 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) - Sachstandsbericht
14.
Dynamisierung des bestehenden Leistungsvertrages mit dem Träger Kinderhaus Elsässer Platz e. V.
15.
Dynamisierung der bestehenden Leistungs- und Zuschussverträge mit dem Träger Lebenshilfe Wiesbaden e. V.
16.
Gewährung von Zuschüssen für Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung in 2010 / Förderung des Radsports
17.
Städtebauliche Rahmenplanung "GWW-Wohnsiedlung Weidenborn" in Wiesbaden-Südost
19.
Unfallpunkt-Beseitigungsprogramm;
Äppelallee / A 643: Erweiterung des Knotenpunktes mit einer 2. Linksabbiegerspur
20.
Freigabe und Genehmigung von IM-Mitteln im Profit-Center
1042 "Friedhofswesen" für das IM-Projekt I.01630
"67 Erneuerung Wasserleitung Nordfriedhof"
24.
Spenden - Bericht über die im Jahr 2009 eingegangenen Zuwendungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
26.
Übertragung von Aufgaben der Wohnraumförderung und der Städtebauförderung auf die SEG;
neuer Beschluss eines Dienstleistungsvertrages ab dem 01.01.2010
27.
Umlegungsverfahren "Petersweg-Ost" in Mainz-Kastel, Beendigung des Widerspruchsverfahrens gegen den Teilumlegungsplan durch Vergleich
Beschluss liegt noch nicht vor!
29.
Nachtrag zum Verkauf eines städtischen Grundstücks Mainzer Straße
Beschluss liegt noch nicht vor!
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