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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 3. Februar 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Vorabfreigabe der Planungsmittel für die Maaß-Schule -Gemeinsamer dringlicher Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 02.02.2010-
2.
Vorlage des Vertrages mit der European Business School (EBS) -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion der SPD vom 28.01.2010-
3.
Nutzung des Gerichtsgebäudes zwischen Moritz- und Oranienstraße durch die EBS -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2009-
4.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Beteiligungsbericht 2008 -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 27.01.2010-
6.
Ausbildungsplatzsituation 2009 in Wiesbaden -Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 03.11.2009-
7.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds -Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
8.
Konjunkturprogramme Bund und Land ; finanzielle Auswirkungen
9.
Neues Konzept für die Jugendverkehrsschule aufgrund des Gebäudeverlustes durch den Neubau der Sporthalle Platz der deutschen Einheit - Grundsatzvorlage
10.
Planungen Platz der deutschen Einheit - Entscheidung über die Gründungsproblematik -
11.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
12.
Verschiedenes
13.
Tagesordnung II
1.
Anzeigepflicht gemäß § 26a HGO
2.
Planungen Platz der deutschen Einheit - Entscheidung über die Gründungsproblematik -
3.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes
4.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2009
5.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Starke Stadt für Studis und Azubis
9.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
10.
Aktualisierung der Abrisskosten der ehemaligen Gärtnerei Thon im Wellritztal aufgrund unvorhergesehener Asbestvorkommen Ergänzung zur Vorlage 07-V-80-2346 (Beschluss Nr. 1163 vom 18.12.2007)
11.
Soko 44+ - Sachstandsbericht über die Mittelverwendung
12.
GS Bierstadt - brandschutztechnische Altbauertüchtigung - i. V. mit SOKO-SV 09-V-40-0401
13.
Freigabe von Mitteln im Rahmen der Grundschulkinderbetreuung durch Eltern- und Fördervereine
14.
Burg Sonnenberg; Sanierung der Nordwand
15.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln 2010 Bereich Kultur
16.
Abschluss der Internationalen Maifestspiele 2009
17.
Programm und Finanzierung IMF 2010
18.
Beschaffung von Kraftfahrzeugen für Behinderte im Rahmen der Eingliederungshilfe
19.
Geschäftsbericht SGB II - 3. und 4. Quartal 2008
20.
Schaffung einer Krippengruppe in der Ev. Kindertagessätte Naurod durch Umwandlung einer Elementargruppe
21.
Bericht zur Gewährung von SGB XII-Leistungen in Wiesbaden 2008
22.
Kindertagesstätte Lebenshilfe e. V. / Dachsanierung
23.
Konjunkturprogramm / Kindertagesstätte Hellkundweg - Deckung der Mehrkosten
24.
Neubau eines Kunstrasens auf der Sportanlage Klarenthal in Wiesbaden, Geschwister-Scholl-Straße
26.
An der Helling in Mainz-Kastel; Neubau des Radweges 2. Bauabschnitt
27.
Aßmannshäuser Straße; Neubau einer Kreisverkehrsanlage (äußere Erschließung)
28.
Fortführung der Neugestaltung der Fußgängerzone
29.
Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden; Mittelfreigabe für 2010
30.
Gehwegerneuerungsprogramm in Wiesbaden; Mittelfreigabe für 2010
31.
Grundinstandsetzung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden, Mittelfreigabe für 2010
32.
Mittelfreigabe für das Gehwegerneuerungsprogramm in AKK 2010
33.
Freigabe von Mitteln des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften
34.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Expo Real in München in den Jahren 2010 und folgende
35.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen ("Alltagsengel"); Überleitung in neue Strukturen mit Projektverlängerung
36.
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
37.
Prüfung der Eröffnungsbilanz 2007
38.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2009
39.
Bürgschaft Nr. 572 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH
40.
Bürgschaft Nr. 573 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
42.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009 genehmigten Grundstücksvorlagen
43.
Ehemaliges Gebäude des Gesundheitsamtes Dotzheimer Str. 38-40 -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2009-
44.
Verkauf des städtischen Verwaltungsgebäudes Dotzheimer Straße 38-40

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