Mittwoch, 3. Februar 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Vorabfreigabe der Planungsmittel für die Maaß-Schule
-Gemeinsamer dringlicher Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 02.02.2010-
2.
Vorlage des Vertrages mit der European Business School (EBS)
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion der SPD vom 28.01.2010-
3.
Nutzung des Gerichtsgebäudes zwischen Moritz- und Oranienstraße durch die EBS
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2009-
4.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Beteiligungsbericht 2008
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste Wiesbaden vom 27.01.2010-
6.
Ausbildungsplatzsituation 2009 in Wiesbaden
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 03.11.2009-
7.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
9.
Neues Konzept für die Jugendverkehrsschule aufgrund des Gebäudeverlustes durch den Neubau der Sporthalle Platz der deutschen Einheit - Grundsatzvorlage
10.
Planungen Platz der deutschen Einheit
- Entscheidung über die Gründungsproblematik -
Tagesordnung II
2.
Planungen Platz der deutschen Einheit
- Entscheidung über die Gründungsproblematik -
5.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Aktualisierung der Abrisskosten der ehemaligen Gärtnerei Thon im Wellritztal aufgrund unvorhergesehener Asbestvorkommen
Ergänzung zur Vorlage 07-V-80-2346 (Beschluss Nr. 1163 vom 18.12.2007)
12.
GS Bierstadt - brandschutztechnische Altbauertüchtigung - i. V. mit SOKO-SV 09-V-40-0401
13.
Freigabe von Mitteln im Rahmen der Grundschulkinderbetreuung durch Eltern- und Fördervereine
18.
Beschaffung von Kraftfahrzeugen für Behinderte im Rahmen der Eingliederungshilfe
20.
Schaffung einer Krippengruppe in der Ev. Kindertagessätte Naurod durch Umwandlung einer Elementargruppe
23.
Konjunkturprogramm / Kindertagesstätte Hellkundweg -
Deckung der Mehrkosten
24.
Neubau eines Kunstrasens auf der Sportanlage Klarenthal in Wiesbaden, Geschwister-Scholl-Straße
26.
An der Helling in Mainz-Kastel; Neubau des Radweges
2. Bauabschnitt
27.
Aßmannshäuser Straße; Neubau einer Kreisverkehrsanlage (äußere Erschließung)
30.
31.
Grundinstandsetzung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden,
Mittelfreigabe für 2010
33.
34.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Expo Real in München in den Jahren 2010 und folgende
35.
Projekt Haushaltsnahe Dienstleistungen ("Alltagsengel");
Überleitung in neue Strukturen mit Projektverlängerung
36.
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
38.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2009
39.
Bürgschaft Nr. 572 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH
40.
Bürgschaft Nr. 573 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
42.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2009 bis 30. September 2009 genehmigten Grundstücksvorlagen
43.
Ehemaliges Gebäude des Gesundheitsamtes Dotzheimer Str. 38-40
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 04.11.2009-
44.
Verkauf des städtischen Verwaltungsgebäudes Dotzheimer Straße 38-40
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