Dienstag, 23. Juni 2009, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Sachstand Planungen Schiersteiner Brücke
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.6.2009 -
3.
Gelände des Simeonhauses am Langendellschlag
- Antrag der SPD-Fraktion vom 16.6.2009 -
4.
Verkehrsspiegel in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.6.2009 -
5.
Beamtenhaus / Oranienstraße
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 12.6.2009 -
6.
Sachstand zur Realisierung von Jobtickets in Wiesbaden
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 5.5.2009 -
7.
Bebauung am Schiersteiner Hafen / Entwicklung Osthafen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 16.6.2009 -
8.
Umgehung Fichten: Sachstand der Gespräche / Willensbekundung der Landeshauptsstadt Wiesbaden
- Antrag der SPD-Fraktion vom 16.6.2009 -
9.
Realisierung einer Tiefgarage im Europaviertel
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.03.2009 -
10.
Mit dem Rad zur Schule
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 20. April 2009-
- Beschluss des Ausschusses für Schule und Kultur vom 30.4.2009 -
11.
Unerledigte Punkte
11.1
Bürgersteig an der K 663 zwischen Daimlerring und Siemensstraße
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 22.4.2008 (BP0083) -
11.2
Fahrradverbindung vom Kureck bis Sonnenberg
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 3.6.2008 (BP0137) -
11.3
Überwachung des Schwerlastverkehrs auf der Theodor-Heuss-Brücke
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 19.8.2008 (BP0183) -
14.
Flächennutzungsplanänderung "Südlich der Waldhofstraße" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim;
Feststellungsbeschluss
15.
Flächennutzungsplanänderung "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich
- Feststellungsbeschluss -
16.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich
- Änderungsbeschluss und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung -
17.
Bebauungsplan " Kirschgarten " im Ortsbezirk Sonnenberg
- Satzungsbeschluss -
18.
Flächennutzungsplanänderung "Osthafen - westlich des Hafenwegs" im Ortsbezirk Schierstein
- Entwurfsbeschluss -
19.
Bebauungsplanentwurf "Kloppenheim-West 1. Änderung" im Ortsbezirk-Kloppenheim
- Beschluss über die Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13 BauGB -
20.
Bebauungsplan "Steinern Straße - 5. Änderung - Bereich: Südlich der Waldhofstraße" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim
- Satzungsbeschluss -
21.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Blickpunkt Herbert- und Reisinger-Anlagen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 06.10.2008 -
2.
Notfalltelefone/Basistelefone mit Ortungsfunktion
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 7.11.2008 -
3.
Berücksichtigung demografischer Faktoren in der Stadtentwicklungspolitik, hier: Multifunktionalität als Kriterium bei Neubauten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.02.2009 -
5.
6.
7.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod; 2. Bauabschnitt
(Teilbereich Lüftungsanlage); Infrastrukturmittel des Landes Hessen und des Bundes
12.