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Dienstag, 23. Juni 2009, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 5.5.2009
2.
Sachstand Planungen Schiersteiner Brücke - Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.6.2009 -
3.
Gelände des Simeonhauses am Langendellschlag - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.6.2009 -
4.
Verkehrsspiegel in Wiesbaden - Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.6.2009 -
5.
Beamtenhaus / Oranienstraße - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 12.6.2009 -
6.
Sachstand zur Realisierung von Jobtickets in Wiesbaden - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 5.5.2009 -
7.
Bebauung am Schiersteiner Hafen / Entwicklung Osthafen - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.6.2009 -
8.
Umgehung Fichten: Sachstand der Gespräche / Willensbekundung der Landeshauptsstadt Wiesbaden - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.6.2009 -
9.
Realisierung einer Tiefgarage im Europaviertel - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.03.2009 -
10.
Mit dem Rad zur Schule -Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 20. April 2009- - Beschluss des Ausschusses für Schule und Kultur vom 30.4.2009 -
11.
Unerledigte Punkte
11.1
Bürgersteig an der K 663 zwischen Daimlerring und Siemensstraße - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 22.4.2008 (BP0083) -
11.2
Fahrradverbindung vom Kureck bis Sonnenberg - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 3.6.2008 (BP0137) -
11.3
Überwachung des Schwerlastverkehrs auf der Theodor-Heuss-Brücke - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 19.8.2008 (BP0183) -
11.4
Eingabe nach §47 Geschäftsordnung - Thomaestr. 1
12.
Ernst-Galonske-Straße in Mainz-Kastel; 2. Bauabschnitt
13.
Städtebaulicher Rahmenplan Kureck im Ortsbezirk Mitte
14.
Flächennutzungsplanänderung "Südlich der Waldhofstraße" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim; Feststellungsbeschluss
15.
Flächennutzungsplanänderung "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich - Feststellungsbeschluss -
16.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich - Änderungsbeschluss und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung -
17.
Bebauungsplan " Kirschgarten " im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss -
18.
Flächennutzungsplanänderung "Osthafen - westlich des Hafenwegs" im Ortsbezirk Schierstein - Entwurfsbeschluss -
19.
Bebauungsplanentwurf "Kloppenheim-West 1. Änderung" im Ortsbezirk-Kloppenheim - Beschluss über die Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13 BauGB -
20.
Bebauungsplan "Steinern Straße - 5. Änderung - Bereich: Südlich der Waldhofstraße" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim - Satzungsbeschluss -
21.
Verschiedenes
22.
Tagesordnung II
1.
Blickpunkt Herbert- und Reisinger-Anlagen - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 06.10.2008 -
2.
Notfalltelefone/Basistelefone mit Ortungsfunktion - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 7.11.2008 -
3.
Berücksichtigung demografischer Faktoren in der Stadtentwicklungspolitik, hier: Multifunktionalität als Kriterium bei Neubauten - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.02.2009 -
4.
Fahrplanwechsel am 13.12.2009
5.
Weitere Maßnahmen und Teilprojekte für das Konjunkturpaket II
6.
Gestaltung des authentischen Ortes der ehemaligen Schlachthoframpe
7.
Sanierung der Kellerskopfhalle in Naurod; 2. Bauabschnitt (Teilbereich Lüftungsanlage); Infrastrukturmittel des Landes Hessen und des Bundes
8.
Einrichtung einer Verkehrsinfotafel in der Mainzer Straße
9.
Bahnhofsplatz - Möblierungen
10.
Fahrbahndeckenprogramm in AKK 2009; Anna-Birle-Straße, 1. BA
11.
Neubau Anbindung Goerdelerstraße an die Klarenthaler Straße
12.
Eine Kinderstadt - Spielflächenentwicklung Wiesbaden Innenstadt

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