Donnerstag, 26. März 2009, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Die Wirtschaftskrise bekämpfen - Wiesbadens Infrastruktur stärken
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.03.2009 -
5.
Wiederaufbau Martin-Niemöller-Schule
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.03.2009 -
6.
Islamunterricht an Wiesbadener Schulen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.03.2009 -
7.
"Baugenehmigung Online"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 09.03.2009 -
8.
Auflösung und Neubildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 17.03.2009
9.
Schulmittelfonds ausweiten!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 04.02.2009 -
10.
Ortskerne Wiesbadener Vororte
- Antrag der Stadtverodnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 05.03.2009 -
11.
Realisierung einer Tiefgarage im Europaviertel
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.03.2009 -
12.
Ausbildungsreife fördern - Ausbildungsplätze erhalten!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.03.2009 -
13.
Zukunft der Stadtbibliotheken Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.03.2009 -
14.
Wiesbaden als Teil einer Region der Zukunft / Eine IBA für Rhein-Main
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 18.03.2009 -
15.
Beitritt zum "Bündnis für eine kohlefraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden e.V."
Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 18.03.2009 -
17.
Tagesordnung II
1.
Spiel(t)räume in der Wiesbadener Innenstadt
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 04.06.2008 -
3.
Beitragsfreier Halbtagsplatz im vorletzten Kindergartenjahr; Regelung für Kinder in der Eingangsstufe
5.
Montage einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Turnhalle der Krautgartenschule
7.
Erweiterung der Tempo-30-Zone in Wiesbaden-Delkenheim;
Bereich: Freiburger Straße (tw.), Gotenstr., Römerstr., Alemannenstr., Angelsachsenstr., Germanenstr., Langobardenstr. und Rosenheimer Straße
9.
Josef-von-Lauff-Straße, Grundinstandsetzung der Brücke über den Rambach
11.
Erweiterung des Beruflichen Gymnasiums um die Fachrichtung "Gesundheit und Soziales, Schwerpunkt Gesundheit" als Schulversuch
12.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2007
14.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
16.
Förderprogramm Klimaschutzmaßnahmen für private Träger öffentlicher Belange
17.
Sanierung des Kunstrasenplatzes Zehntenhof in Wiesbaden-Schierstein
19.
Bereitstellung von zusätzlichem Personal im Hochbauamt zur Abwicklung und Durchführung des Hessischen Sonderinvestitionsprogrammes
21.
Bernhard-May-Straße in Wiesbaden-Biebrich über die Bahn - Grundinstandsetzung
Tagesordnung III
1.
Grundschule Künstlerviertel und Kindertagesstätte;
Grundsatz- und Ausführungsvorlage
2.
Kerschensteinerschule - Ausweitung der Maßnahmen;
Genehmigung der Kosten und Mehrkosten Neubau -
4.
Gestaltungsmaßnahme im öffentlichen Raum, Sanierungsgebiet "An der Bergkirche";
Grundinstandsetzung Straße Römerberg
5.
Grundstücksankauf für den geplanten Neubau eines Kleinkinderhauses in Kostheim, St. Veiter Platz, für 4 Krippengruppen
6.
Städtebauliches Entwicklungskonzept Komponistenviertel im Ortsbezirk Wiesbaden Nordost;
- Beschluss -
7.
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Komponistenviertel im Ortsbezirk Nordost;
Beschluss über die Teilaufhebung und Aufhebung von Fluchtlinienplänen, Bebauungsplänen nach dem Hessischen Aufbaugesetz (HAG) und Bebauungsplänen im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs Komponistenviertel sowie deren öffentliche Auslegung
8.
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost
- Satzungsbeschluss -
9.
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Platz der Deutschen Einheit im Ortsbezirk Westend/Bleichstraße
Beschluss über die Aufhebung der Fluchtlinienpläne Wiesbaden 1913/5 und 1928/8 und Beschluss der Offenlage
Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Wiesbaden 1974/2 und Beschluss der Offenlage
10.
Bebauungsplan "Südlich der Mauritiusstraße" im Ortsbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Wiesbaden 1980/1 - Satzungsbeschluss
12.
Sondervorstellung "Don Giovanni" anl. Internistenkongress 2009 im Hess. Staatstheater
13.
Übertragung von Budget vom Ergebnishaushalt in den Investitionshaushalt
16.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Mainz-Kostheim
17.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Klarenthal.
18.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden-Schierstein
19.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorsitzenden für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden- Dotzheim
20.
23.
Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (DLV); Anhebung der Schwellenwerte für Vergaben im Rahmen der Sonderinvestitionsprogramme
Tagesordnung IV
1.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2008
2.
Liegenschaftsanforderung des IMCOM - ID-Nr. 3946 A -Wiesbaden - Dotzheim
4.
Bürgschaft Nr. 556 a bis d - Übertragung von modifizierten Ausfallbürgschaften auf die GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH
5.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 18.12.2008
7.
Änderung des Personalüberleitungsvertrags mit der HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
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