Donnerstag, 12. Februar 2009, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Kinder fördern, nicht Strukturen - Einführung von Kinderbetreuungsgutscheinen prüfen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.02.2009 -
5.
Fehlverhalten der Bauderzentin Thies
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.02.2009 -
6.
Sonderinvestitionsprogramme im Sinne der Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit unserer Schulen nutzen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.02.2009 -
7.
Umsetzung Selbstständige Schule
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.02.2009 -
8.
Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der Konjunkturprogramme der Bundesregierung auf die Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 03.02.2009 -
9.
Einhaltung der Denkmalschutzgesetze
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 19.01.2009 -
10.
Gegen die Verbreitung von neonazistischem Gedankengut in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 04.02.2009 -
12.
Schienenverbindungen stärken - Autobahn ausbauen:
Wiesbaden verkehrspolitisch voranbringen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2009 -
13.
Geplantes Kohlekraftwerk Ingelheimer Aue / Beitritt zum Klageverein
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2009 -
14.
HSK als kommunales Krankenhaus erhalten
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2009 -
15.
Schulmittelfonds ausweiten!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 04.02.2009 -
16.
Sicherung des Denkmalschutzes im Verwaltungshandeln
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 03.02.2009 -
17.
Humane Reduzierung der Taubenpopulation in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 01.12.2008 -
19.
Tagesordnung
Tagesordnung II
1.
Stärkung des Ehrenamtes im Wiesbadener Sport
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.12.2008 -
2.
Humane Reduzierung der Taubenpopulation in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 01.12.2008 -
5.
Rückstellung für Pensionen, Beihilfen und Altersteilzeit;
Zuführung zum Stichtag 31.12.2008
7.
Neues DV-Verfahren für die KFZ-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
13.
Europaschule Dr. Obermayr, Bezuschusssung der neuen Kita " Kleiner Bahnhof " sowie Erweiterung der Kita "Rosengärtchen "
14.
Krippenoffensive/Zweite Krippengruppe in der Kita St. Mauritius-/Thomasgemeinde e. V.
15.
Investitionszuschuss an die Johanniter Unfallhilfe zum Einrichten einer Küche
16.
Bezuschussung einer neuen Kita in Trägerschaft des Vereins Mini Amigos e. V.
17.
Erstellen von Energieausweisen für Liegenschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Fußgängersicherung Klarenthaler Straße, Wiesbaden-Rheingauviertel/Hollerborn
21.
Flandernstraße, Am Birnbaum u. a., Wiesbaden-Sonnenberg;
Einbeziehung in die Tempo-30-Zonenregelung
25.
Tagesordnung III
1.
35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. Mai - 14. Mai 2009 in Bochum
- Entsendung von Delegierten -
2.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden im Deutsch-Amerikanischen Ausschuss
- Änderung in der Besetzung -
4.
Gründung einer Gesellschaft zum Bau und Betrieb eines Biomassekraftwerkes
5.
Finanzierung der Auswirkungen der Tarif- und Besoldungserhöhungen 2008
8.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk IV Wiesbaden-Frauenstein
9.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
11.
Beschäftigungsprogramm gemäß § 16 a SGB II bei der Katholischen Kirchengemeinde St. Bonifatius, Wiesbaden
14.
Veränderungssperre "Hafenweg" im Ortsbezirk Schierstein
- Satzungsbeschluss -
15.
Bebauungsplan "Steinern Straße" - 5. Änderung - Bereich "Südlich der Waldhofstraße" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim
- Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
16.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
17.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in den Ortsbezirken Auringen, Breckenheim, Frauenstein, Kloppenheim, Naurod, Rambach und Sonnenberg
19.
Benennung der Sachpreisrichter für den Realisierungswettbewerb künstlerisch gestalteter Kinderspielplatz am Schulberg
20.
Verlängerung Beschäftigungsprogramm " Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen "
21.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb mattiaqua der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2008
22.
Rudolf-Dietz-Schule - Grundsatzvorlage -
Aufstellung von Containern; Genehmigung des Raumprogrammes; Freigabe von Planungsmitteln
Tagesordnung IV
2.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2008
6.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 30.10.2008
7.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magsitrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 27.11.2008
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