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Donnerstag, 12. Februar 2009, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2008
2.
3.
4.
Kinder fördern, nicht Strukturen - Einführung von Kinderbetreuungsgutscheinen prüfen - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.02.2009 -
5.
Fehlverhalten der Bauderzentin Thies - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 05.02.2009 -
6.
Sonderinvestitionsprogramme im Sinne der Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit unserer Schulen nutzen - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.02.2009 -
7.
Umsetzung Selbstständige Schule - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.02.2009 -
8.
Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der Konjunkturprogramme der Bundesregierung auf die Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 03.02.2009 -
9.
Einhaltung der Denkmalschutzgesetze - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 19.01.2009 -
10.
Gegen die Verbreitung von neonazistischem Gedankengut in Wiesbaden - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 04.02.2009 -
11.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Gremien
12.
Schienenverbindungen stärken - Autobahn ausbauen: Wiesbaden verkehrspolitisch voranbringen - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2009 -
13.
Geplantes Kohlekraftwerk Ingelheimer Aue / Beitritt zum Klageverein - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2009 -
14.
HSK als kommunales Krankenhaus erhalten - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2009 -
15.
Schulmittelfonds ausweiten! - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 04.02.2009 -
16.
Sicherung des Denkmalschutzes im Verwaltungshandeln - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 03.02.2009 -
17.
Humane Reduzierung der Taubenpopulation in Wiesbaden - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 01.12.2008 -
18.
Einführung eines Bürgerhaushaltes
19.
Tagesordnung
Tagesordnung II
1.
Stärkung des Ehrenamtes im Wiesbadener Sport - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.12.2008 -
2.
Humane Reduzierung der Taubenpopulation in Wiesbaden - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Republikaner vom 01.12.2008 -
3.
Beschaffung einer Hubarbeitsbühne für die Baumkolonne
4.
Zuschüsse für Stadtteilpartnerschaften
5.
Rückstellung für Pensionen, Beihilfen und Altersteilzeit; Zuführung zum Stichtag 31.12.2008
6.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der FrankfurtRheinMain GmbH
7.
Neues DV-Verfahren für die KFZ-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
8.
Bewertung der 122. Vergleichenden Prüfung " Gastschulbeträge "
9.
Johannes-Maaß-Schule - Neubau; Grundsatzvorlage
10.
Sanierung Wartburg / Stand und Verlauf der Arbeiten
11.
Abschluss der Internationalen Maifestspiele 2008
12.
Durchführung und Finanzierung IMF 2009
13.
Europaschule Dr. Obermayr, Bezuschusssung der neuen Kita " Kleiner Bahnhof " sowie Erweiterung der Kita "Rosengärtchen "
14.
Krippenoffensive/Zweite Krippengruppe in der Kita St. Mauritius-/Thomasgemeinde e. V.
15.
Investitionszuschuss an die Johanniter Unfallhilfe zum Einrichten einer Küche
16.
Bezuschussung einer neuen Kita in Trägerschaft des Vereins Mini Amigos e. V.
17.
Erstellen von Energieausweisen für Liegenschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Dreiherrenstein in Wiesbaden-Auringen; Grundinstandsetzung
19.
Fußgängersicherung, Albrecht-Dürer-Straße, Wiesbaden-Nordost
20.
Fußgängersicherung Klarenthaler Straße, Wiesbaden-Rheingauviertel/Hollerborn
21.
Flandernstraße, Am Birnbaum u. a., Wiesbaden-Sonnenberg; Einbeziehung in die Tempo-30-Zonenregelung
22.
Storchenallee/Wasserrolle - Ergänzung der Tempo-30-Zone
23.
Willy-Brandt-Allee; Überwachungsanlage
24.
Verkehrssicherung an Fahrbahn- und Gehwegflächen
25.
Verlängerung der Projektlaufzeit "Jobnavi - Was willst du werden?"
Tagesordnung III
1.
35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. Mai - 14. Mai 2009 in Bochum - Entsendung von Delegierten -
2.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden im Deutsch-Amerikanischen Ausschuss - Änderung in der Besetzung -
3.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in Gremien
4.
Gründung einer Gesellschaft zum Bau und Betrieb eines Biomassekraftwerkes
5.
Finanzierung der Auswirkungen der Tarif- und Besoldungserhöhungen 2008
6.
Einführung eines Bürgerhaushaltes
7.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2007
8.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk IV Wiesbaden-Frauenstein
9.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
10.
Projekt MUSE - Muslimische Seelsorge in Wiesbaden
11.
Beschäftigungsprogramm gemäß § 16 a SGB II bei der Katholischen Kirchengemeinde St. Bonifatius, Wiesbaden
12.
Umbaumaßnahmen in der Gaststätte des Georg-Buch-Hauses
13.
Neubau eines Kunstrasen-Sportplatzes in Medenbach
14.
Veränderungssperre "Hafenweg" im Ortsbezirk Schierstein - Satzungsbeschluss -
15.
Bebauungsplan "Steinern Straße" - 5. Änderung - Bereich "Südlich der Waldhofstraße" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim - Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
16.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Austausch von Leuchten gegen energiesparende Natriumdampf-Hochdruckleuchten
17.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in den Ortsbezirken Auringen, Breckenheim, Frauenstein, Kloppenheim, Naurod, Rambach und Sonnenberg
18.
Theodor-Heuss-Brücke in Mainz-Kastel
19.
Benennung der Sachpreisrichter für den Realisierungswettbewerb künstlerisch gestalteter Kinderspielplatz am Schulberg
20.
Verlängerung Beschäftigungsprogramm " Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen "
21.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb mattiaqua der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2008
22.
Rudolf-Dietz-Schule - Grundsatzvorlage - Aufstellung von Containern; Genehmigung des Raumprogrammes; Freigabe von Planungsmitteln
Tagesordnung IV
1.
IuK-Ausstattung des Justiz-und Verwaltungszentrums
2.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2008
4.
Anlagen- und Darlehensübergang
5.
Beteiligungen an einer kommunalen Gesellschaft
6.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 30.10.2008
7.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magsitrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 27.11.2008
8.
Amerikanische Wohnsiedlung Hainerberg
9.
Abwicklung Hafenvertrag
10.
Verzeichnis genehmigter Grundstücksvorlagen
11.
Verzeichnis genehmigter Grundstücksvorlagen

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