Mittwoch, 20. Mai 2026, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu Schriftführerinnen/Schriftführern
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Forderung zur Einhaltung des verfassungsrechtlich verankerten Konnexitätsprinzips
-Antrag der Fraktion Die Linke vom 12. Mai 2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzung auf den Haushalt der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der Volt-Fraktion vom 12. Mai 2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Strategische Ausrichtung der Kraftwerksstrategie der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW)
-Antrag der Volt-Fraktion vom 11. Mai 2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Weiterentwicklung des “sozialen Netzes”
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024, Bericht des Magistrats (Dezernat VI) vom 03.02.2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Wiesbaden als Optionskommune
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 02.12.2025,Bericht des Magistrats (Dezernat VI) vom 10.02.2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Digitale Aufsichtsratsarbeit stadtweit ermöglichen
-Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 28.01.2026, Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 23.02.2026-
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Generalsanierung und Erweiterung Bauhof Delkenheim - Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Kindertagesstätte "Flotte Ente" in der Helenenstraße 14-16 durch Terminal for Kids gGmbH, Mehrbedarf aufgrund von Brandschutzmaßnahmen
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Optimierung des Knotenpunkts Kurt-Schumacher-Ring/Hollerbornstraße
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Betriebskostenzuschuss 2026 Gründungszentrum Altes Gericht/Heimathafen
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
26-V-02-0008
Wiesbaden on Ice
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
26-V-03-0005
Genehmigungserlass Teilfortschreibung SEP 2022 - 2026 zur Errichtung einer Kooperativen Gesamtschule (KGS) mit Förderstufe an der Albrecht-Dürer-Schule
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
26-V-21-0008
Rechtsbehelfe gegen das Wasserverbrauchsurteil des VGH
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Justus-von-Liebig-Schule Erweiterung auf 6-Zügigkeit Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Werner-von-Siemens-Schule Mehrkosten Turnhalle und Freigabe 2. Bauabschnitt
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Staatstheater Wiesbaden; Sanierung Bühnen- und Beleuchtungstechnik
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Frauenmuseum Wiesbaden; Grundsatzvorlage zur Fortführung der Einrichtung
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Neubau Sporthalle(n) für die Erich-Kästner-Schule und Hafenschule mit mindestens 3,5 Segmenten.
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
26-V-66-0002
Zukünftige Abwicklung der Umlegung ab 2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Instandhaltungsbudget für Straßen und Brücken - Deckung der Finanzierungslücke
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Konstruktive Ertüchtigung der Mainbrücke - Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
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