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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Montag, 3. November 2025, 10:00 Uhr - Seniorenbeirat

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung
1.
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Niederschrift vom 25.08.2025
2.
Austausch mit Vertreter der EVIM zur angedachten Abschaffung des Pflegegrades 1 und dessen Folgen.
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.1
Flexibilisierung der Auszahlung des Entlastungsbetrages in der Pflegeversicherung
3.
Austausch mit Vertreter der Tafel
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Aufhebung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans "Erbenheim Mitte" im Ortsbezirk Erbenheim - Aufhebungsbeschluss – Einstellung des Bebauungsplanverfahrens
5.
Aufhebung der Vorkaufssatzung "American Arms Hotel" im Ortsbezirk Südost
6.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt -Feststellungsbeschluss-
7.
Bebauungsplan "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss
8.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) "Quartier am Bürgerhaus" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim -Satzungsbeschluss-
9.
Finanzmittel Seniorenbeirat
10.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!

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