Mittwoch, 29. Oktober 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Jahresgespräch mit dem Arbeitskreis der Behindertenorganisationen in Wiesbaden
3.1
Unerledigte bzw. nicht abgeschlossene Vorgänge
3.1.2
Prioritätenlisten zur Barrierefreiheit in Wiesbaden
-Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2005
3.1.3
Barrierefreier Zugang zu öffentlichem Filmvorführraum im Schloss Biebrich
3.1.4
Barrierfefreier Zugang im Zusammenhang mit Kauf und Sanierung des Walhalla durch die Stadt Wiesbaden
3.1.6
Drohender ersatzloser Wegfall von durch Selbsthilfegruppen genutzten Räumen und technische Strukturen im Gesundheitszentrum, Dotzheimerstraße
3.1.7
Verkehrsberuhigung am Übergang von Theaterkolonnade zum Kurparkeingang. Gefährdung von Fußgänger und Rollstuhlfahrer durch schnellfahrende Pkw um die Ecke Christian Zais Strasse/Paulinenstrasse.
3.2
Neuvorgänge
3.2.1
3.2.2
Übernahme der Ziele gemäß Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes ((HessBGG) auch für die Kommune Wiesbaden
3.2.4
Fehlende, beständig direkte Ansprechpartner für Neu- und Umbaumaßnahmen im Hochbaubereich der Landeshauptstadt
Bemerkung zu 1.1/ 1.3 / 1.4 / 1.7 / 2.1 / 2.3
4.
Barrierefreie kulturelle Teilhabe behinderter Menschen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 5.6.2007 -
5.
Prävention - Mobilität im stationären Altenpflegebereich
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.02.2007
6.
Bedarfsgerechte Weiterbildung in der Altenpflege
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP vom 30.7.2008 -
7.
Ärztliche Versorgung in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 20.08.2008 -
8.
Betreutes Wohnen für Senioren
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 22.10.2008 -
9.
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.03.2008 -
10.
Umsetzung des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 20.5.2008 -
11.
Jugendleitercard ( Juleica ) in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /Die GRÜNEN und FDP vom 22.10.2008 -
12.
Schulsozialarbeit ausbauen und die Finanzierung weiterentwickeln
- Antrag der SPD-Fraktion vom 22.10.2008 -
13.
Sachstandsbericht Lärmschutz im Kulturpalast
- Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden (LiLi) vom 22.10.2008 -
14.
Verfahren bei Krankenhausaufenthalten von SGB-II- und SGB-XII-Leistungsbezieher/innen
- Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden (LiLi) vom 22.10.2008 -
15.
Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe in 2008 für Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen, die von der Landeshauptstadt Wiesbaden betreut werden
17.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Erweiterung der Kita Känguru, Welfenstraße, in Trägerschaft des IFB e. V.
- Freigabe von Mitteln -
2.
Erweiterung des Waldorfkindergarten "Fingerhütchen" e. V. um eine Krippengruppe
- Freigabe von Mitteln -
3.
Eröffnung einer Kindertagesstätte in Trägerschaft des Vereins "Kiki" e. V.
- Freigabe von Mitteln -
4.
Erweiterung der Kindertagesstätte der Ev. Versöhnungsgemeinde um eine Krippengruppe
- Freigabe von Mitteln -
5.
Eröffnung einer neuen Kindertagesstätte in Trägerschaft des Vereins Welfenwichtel e. V.
- Freigabe von Mitteln -
6.
Grundsicherung für Arbeitssuchende; Schaffung von zusätzlichen Planstellen
8.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
10.
Informationsstelle für Jugendliche und Schüler im Übergang zum Beruf
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