Donnerstag, 27. November 2025, 17:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Haushaltsplan 2026 - Vorbericht und Kämmererentwurf
Generaldebatte und Beschluss der Haushaltssatzung 2026
Berichterstatter: Stv. Gottwald
ANLAGE
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Haushaltssatzung 2026 und Mittelfristige Finanzplanung 2024-2029
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.1
Senkung der Gewerbesteuer
-FWG/Pro Auto: Änderungsantrag zur TO I/Top 1 bzw. TOP 2 – 25-V-20-0022 – Anlage 3 für den Haushaltsplan 2026 – Kämmererentwurf und Vorbericht –
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Fraktionsanträge Haushalt 2026 weitere Bedarfe von FWG/ProAuto vom 21.10.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Anträge aus den Haushaltsberatungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.10.2025 für die Haushaltsberatungen 2026
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.2
Kehrtwende in der Haushaltspolitik
-Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 22., 23. & 24. Oktober 2025 (Haushaltsberatungen 2026)-
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.3
Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes
-Haushaltsbegleitantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu den Haushaltsplanberatungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 22.10.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.4
Endgültiges Aus für die Duschsteuer
-Haushaltsbegleitantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu den Haushaltsplanberatungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 22.10.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.5
Haushaltsentwurf 2026 der AfD Fraktion
-Anträge der AfD-Satdtverordnetenfraktion vom 08.10.2025-
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.6
Fraktionsanträge Haushalt 2026 weitere Bedarfe von FWG/ProAuto vom 21.10.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.7
FWG/Pro Auto: Änderungsantrag zu 25-V-20-0022 Haushaltsplan 2025 – Kämmereientwurf und Vorbericht
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.8
FWG/Pro Auto: Änderungsantrag zu 25-V-20-0022 Haushaltsplan 2026 – Kämmereientwurf und Vorbericht – Teil 2 vom 22.10.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Haushaltsansätze Stadtverordnetenversammlung, Fraktionen, Amt 16
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Wirtschaftspläne 2026 der TriWiCon (TWC) und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH (WICM)
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung III
2.
Wirtschaftsplan 2026 und Mittelfristplanung 2027/2028/2029 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Überarbeitete Wirtschaftspläne 2026 der TriWiCon (TWC) und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH (WICM)
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung IV
Vorschau
