Donnerstag, 27. November 2025, 17:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I

Haushaltsplan 2026 - Vorbericht und Kämmererentwurf Generaldebatte und Beschluss der Haushaltssatzung 2026 Berichterstatter: Stv. Gottwald ANLAGE

25-V-20-0022

Beschluss liegt noch nicht vor!

Haushaltssatzung 2026 und Mittelfristige Finanzplanung 2024-2029

Beschluss liegt noch nicht vor!

Tagesordnung II

Anträge aus den Haushaltsberatungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss liegt noch nicht vor!

1.1

Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.10.2025 für die Haushaltsberatungen 2026

25-F-63-0066

Beschluss liegt noch nicht vor!

1.2

Kehrtwende in der Haushaltspolitik -Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 22., 23. & 24. Oktober 2025 (Haushaltsberatungen 2026)-

25-F-02-0008

Beschluss liegt noch nicht vor!

1.3

Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes -Haushaltsbegleitantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu den Haushaltsplanberatungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 22.10.2025-

25-F-05-0009

Beschluss liegt noch nicht vor!

1.4

Endgültiges Aus für die Duschsteuer -Haushaltsbegleitantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu den Haushaltsplanberatungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 22.10.2025-

25-F-05-0008

Beschluss liegt noch nicht vor!

1.5

Haushaltsentwurf 2026 der AfD Fraktion -Anträge der AfD-Satdtverordnetenfraktion vom 08.10.2025-

25-F-10-0016

Beschluss liegt noch nicht vor!

1.6

Fraktionsanträge Haushalt 2026 weitere Bedarfe von FWG/ProAuto vom 21.10.2025

25-F-15-0039

Beschluss liegt noch nicht vor!

1.7

FWG/Pro Auto: Änderungsantrag zu 25-V-20-0022 Haushaltsplan 2025 – Kämmereientwurf und Vorbericht