Dienstag, 24. Juni 2025, 17:30 Uhr - Ausschuss f. Wirtschaft, Beschäftig., Digitalis., Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Situation und Zukunft der DKD
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE und Volt vom 19.03.2025 -
- Beschluss Nr. 27 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit vom 25.03.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
GEKO 2040 (Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden 2040)
Beschluss liegt noch nicht vor!
2
Bereich Digitalisierung
5.
Aktuelles aus dem Amt für Innovation, Organisation und Digitalisierung
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Papierlose Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3
Bereich Gesundheit
7.
Cannabisverbot auf Wiesbadener Festen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
1
Bereich Wirtschaft/Beschäftigung
9.
Auszahlung Zuschuss Altes Gericht
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4
Bereich Allgemeines:
10.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Fortführung des „Kiezgarten” auf dem Sedanplatz in 2025
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 06.03.2024 -
- Bericht des Dezernates II vom 09.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Zukunft der Meine LHW App
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.01.2025 -
- Bericht des Dezernates I vom 26.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Gebührenbescheide und Abrechnung digital zur Verfügung stellen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE und Volt vom 19.03.2025 -
- Bericht des Dezernates V vom 12.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
25-V-15-0001
Fahrplan digitale Transformation und moderne Verwaltung
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Sicherstellung der elektronischen Langzeitarchivierung der Landeshauptstadt Wiesbaden durch das Stadtarchiv
Beschluss liegt noch nicht vor!
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