Dienstag, 24. Juni 2025, 17:30 Uhr - Ausschuss f. Wirtschaft, Beschäftig., Digitalis., Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Situation und Zukunft der DKD
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE und Volt vom 19.03.2025 -
- Beschluss Nr. 27 des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit vom 25.03.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
GEKO 2040 (Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden 2040)
Beschluss liegt noch nicht vor!
2
Bereich Digitalisierung
5.
Aktuelles aus dem Amt für Innovation, Organisation und Digitalisierung
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Papierlose Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3
Bereich Gesundheit
7.
Cannabisverbot auf Wiesbadener Festen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
1
Bereich Wirtschaft/Beschäftigung
9.
Auszahlung Zuschuss Altes Gericht
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 17.06.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4
Bereich Allgemeines:
10.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Fortführung des „Kiezgarten” auf dem Sedanplatz in 2025
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 06.03.2024 -
- Bericht des Dezernates II vom 09.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Zukunft der Meine LHW App
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.01.2025 -
- Bericht des Dezernates I vom 26.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Gebührenbescheide und Abrechnung digital zur Verfügung stellen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE und Volt vom 19.03.2025 -
- Bericht des Dezernates V vom 12.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Fahrplan digitale Transformation und moderne Verwaltung
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Sicherstellung der elektronischen Langzeitarchivierung der Landeshauptstadt Wiesbaden durch das Stadtarchiv
Beschluss liegt noch nicht vor!
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