Donnerstag, 22. Mai 2025, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 02.04.2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Sachstand zu 24-F-63-0046 - Bodenmanagementkonzept Wiesbaden, Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18. März 2025, Nr. 234/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Auflistung der Kostenschätzungen für Straßen-Grundinstandsetzungen ab 1. Mio. EUR der vergangenen Jahre, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Februar 2025, Nr. 232/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Bebauungspläne im Verfahren, Anfrage der Fraktion CDU vom 11. April 2024, Nr. 237/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Zukunftsfähige Aufstellung der Pflege in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Pflege in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 14.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
KI-Kompetenz für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Personalchefin von ESWE Verkehr und etwaige strafbare Handlungen;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 2. Dezember 2024, Nr. 221/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Kosten und politische Schäden der Causa Hinninger; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14. Oktober 2024, Nr. 207/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Verzögerung bei der Beantwortung von Anfragen nach §45;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 18. November 2024, Nr. 216/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Für Landschaftsschutz und Trinkwasserschutz – Projekt „Windkraft auf dem Taunuskamm“ beenden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Bezahlkarte: Linksbündnis erleidet Schiffbruch – Wiesbaden muss sich an Landesregelung halten
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von FDP und CDU für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar 2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Darlegung der Berechnungen der Maßnahmen aus der KoFi der SEM Ostfeld, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 23. Dezember 2024, Nr. 226/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Gedenken für die Befreiung
- Alternativantrag der Fraktion Die Linke zu TO I TOP 4 zu der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.05.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Staatsbürger in Uniform
Nationaler Veteranentag in Wiesbaden am 15. Juni
- Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Volt vom 22.05.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Erhalt von Kopfsteinpflaster-Straßenbelägen und deren barriereärmere und radfreundlichere Aufarbeitung
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.04.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Bus- und Radbeschleunigung
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 29.04.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.05.2025 für Top I/5 “Eine Zukunft für „Wiesbaden on Ice“ der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 13. Mai 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Sonderprogramm (Sopro) der Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbh
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Global Nachhaltige Kommune Hessen - Bestandsaufnahme und Strategieentwicklung
als Grundlagen für eine kontinuierliche Nachhaltigkeitsberichterstattung bei der
Landeshauptstadt Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2024 zum Stichtag 3. Februar 2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Anwendung eines Kennzahlenmodells zur Bestimmung der quantitativen Ausstattung der Bereiche 3303 Ausländerbehörde und 330210 Einbürgerung mit Planstellen im Stellenplan
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Förderung von Maßnahmen zur Haus- und Hofbegrünung - Fördergebiet Mainz-Kostheim Mitte
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
14.
Temporärer Bestandserhalt Feuerwache 1 - Ausführungsvorlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Kulturentwicklungsplanung - Fortschreibung des Kulturentwicklungsplan und Umsetzungsbericht 2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Umsetzung Rechtsanspruch; Ferien, Randzeiten und stufenweiser Einstieg
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2025 (1. Verteilung)
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2025 (1. Verteilung)
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung III
1.
Wahl des Oberbürgermeisters - Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI (Wiesbaden-Nordenstadt/Delkenheim)
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI (Wiesbaden-Nordenstadt/Delkenheim)
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung IV
Vorschau
