Donnerstag, 22. Mai 2025, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Sachstand zu 24-F-63-0046 - Bodenmanagementkonzept Wiesbaden, Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18. März 2025, Nr. 234/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Auflistung der Kostenschätzungen für Straßen-Grundinstandsetzungen ab 1. Mio. EUR der vergangenen Jahre, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Februar 2025, Nr. 232/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Bebauungspläne im Verfahren, Anfrage der Fraktion CDU vom 11. April 2024, Nr. 237/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Zukunftsfähige Aufstellung der Pflege in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2025 -
7.
Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.05.2025 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Pflege entlasten statt überlasten
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt vom 20.05.2025 -
9.
KI-Kompetenz für Kinder und Jugendliche
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14.05.2025 -
10.
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
11.
Personalchefin von ESWE Verkehr und etwaige strafbare Handlungen;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 2. Dezember 2024, Nr. 221/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
12.
Kosten und politische Schäden der Causa Hinninger; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 14. Oktober 2024, Nr. 207/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
13.
Verzögerung bei der Beantwortung von Anfragen nach §45;
Anfrage der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 18. November 2024, Nr. 216/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
14.
Für Landschaftsschutz und Trinkwasserschutz – Projekt „Windkraft auf dem Taunuskamm“ beenden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2025 -
15.
Bezahlkarte: Linksbündnis erleidet Schiffbruch – Wiesbaden muss sich an Landesregelung halten
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von FDP und CDU für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar 2025 -
16.
Darlegung der Berechnungen der Maßnahmen aus der KoFi der SEM Ostfeld, Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 23. Dezember 2024, Nr. 226/2025 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
19.
Friedenstüchtiges Wiesbaden
-Dringlichkeitsantrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 22.05.2025-
20.
Staatsbürger in Uniform
Nationaler Veteranentag in Wiesbaden am 15. Juni
- Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Volt vom 22.05.2024 -
Tagesordnung II
1.
Gedenken für die Befreiung
- Alternativantrag der Fraktion Die Linke zu TO I TOP 4 zu der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.05.2024 -
2.
Staatsbürger in Uniform
Nationaler Veteranentag in Wiesbaden am 15. Juni
- Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Volt vom 22.05.2024 -
3.
Erhalt von Kopfsteinpflaster-Straßenbelägen und deren barriereärmere und radfreundlichere Aufarbeitung
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.04.2025 -
4.
Bus- und Radbeschleunigung
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 29.04.2025 -
5.
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.05.2025 für Top I/5 “Eine Zukunft für „Wiesbaden on Ice“ der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 13. Mai 2025
8.
Global Nachhaltige Kommune Hessen - Bestandsaufnahme und Strategieentwicklung
als Grundlagen für eine kontinuierliche Nachhaltigkeitsberichterstattung bei der
Landeshauptstadt Wiesbaden
9.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2024 zum Stichtag 3. Februar 2025
11.
Anwendung eines Kennzahlenmodells zur Bestimmung der quantitativen Ausstattung der Bereiche 3303 Ausländerbehörde und 330210 Einbürgerung mit Planstellen im Stellenplan
12.
Förderung von Maßnahmen zur Haus- und Hofbegrünung - Fördergebiet Mainz-Kostheim Mitte
15.
Kulturentwicklungsplanung - Fortschreibung des Kulturentwicklungsplan und Umsetzungsbericht 2024
16.
Umsetzung Rechtsanspruch; Ferien, Randzeiten und stufenweiser Einstieg
17.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2025 (1. Verteilung)
18.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2025 (1. Verteilung)
Tagesordnung III
1.
Wahl des Oberbürgermeisters - Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl
2.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI (Wiesbaden-Nordenstadt/Delkenheim)
3.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI (Wiesbaden-Nordenstadt/Delkenheim)
Tagesordnung IV
Vorschau
