Mittwoch, 5. November 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Einführung eines Bürgerhaushaltes
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.09.2008 -
3.
Wirtschaftsfaktor Tourismus in Wiesbaden
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 20.08.2008-
4.
Städtische Geldanlagen/Risk Management
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29.10.2008-
5.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Immobilienfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
6.
Übergänge aus Grundsicherung in Beschäftigung - Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, Juni 2008
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.06.2008-
7.
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige
8.
Satzungsänderung der HSK Rhein-Main GmbH und der HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken GmbH
11.
Planungen Platz der deutschen Einheit
Finanzielle Auswirkungen bei der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses
Tagesordnung II
1.
Wiesbaden im Städteranking
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.01.2008 -
2.
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 05.03.2008 -
5.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2008 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Ehem. Gaswerkstandort Mainzer Straße: Grundwassermodell zur Abschätzung des Sanierungsbedarfs
9.
Freigabe zusätzlicher Mittel zur Sanierung des Altstandortes "Ehemaliges Großtanklager Südramol" an der Eleonorenstraße, Mainz-Kastel
10.
Mittelfreigabe für Hochwasserschutz- und Hochwasserlenkungsmaßnahmen im Ortskern Sonnenberg
11.
12.
Landesweite Umstellung des Funksystems der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben BOS, Ermächtigung zur Bestellung von Endgeräten für die Feuerwehr
13.
Grundsicherung für Arbeitssuchende; Schaffung von zusätzlichen Planstellen
16.
Weiterer städtischer Zuschuss an den Sportverein 1932 Wi-Frauenstein e.V. für die Erstellung eines Kleinspielfeldes am Sportplatz Bodenwaag in Frauenstein
17.
Sondermittel in 2008 und 2009 für Zuschüsse für die Energiekosten der vereinseigenen Turn- und Sporthallen und für die Trainingsbeleuchtungskosten der Fußballvereine (Wiesbaden und AKK)
18.
Neubebauung Marktstr. 2-6, Mauergasse 2-8; Umbau und Sanierung Friedrichstr. 25 u. 27; Bauvoranfrage vom 19.09.2007 - Reg.-Nr.: 633703/07
20.
Klagenfurter Ring, Wiesbaden-Biebrich;
Einbeziehung in die Tempo-30-Zonenregelung
21.
Umgestaltung von zwei Ortseingängen im Zuge der K 658, Wiesbaden-Kloppenheim
22.
Spiegelgasse/ Webergasse Erneuerung der Oberfläche, 4. Bauabschnitt
23.
Informationsstelle für Jugendliche und Schüler im Übergang zum Beruf
24.
Kredit - Aufnahme eines Darlehens mit verkürzter Ansparzeit aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds B (jährliches Pauschaldarlehen)
27.
Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe in 2008 für Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen, die von der Landeshauptstadt Wiesbaden betreut werden
28.
Verkauf der Baugrundstücke in der Gemarkung Frauenstein, Flur 16, Flurstücke 385, 386 und 387
29.
Übertragung des Erbbaurechts und Grundstücksankauf der Pfälzer Straße 11 - 21
30.
Verkauf der Erbbaugrundstücke Grabenstraße 20 / Wagemannstraße 21, 22 und 23
Beschluss liegt noch nicht vor!
32.
Ankauf einer landwirtschaftlichen Fläche im Ortsbezirk Bierstadt (Flur 47, Flurstück 2)
Beschluss liegt noch nicht vor!
33.
Verzeichnis der vom 01. April 2008 bis 30. Juni 2008 genehmigten Grundstücksvorlagen
34.
Erwerb diverser Grundstücke zur Umsetzung des Bebauungsplanes "Kurt-Hebach-Straße", Mainz-Kastel
Beschluss liegt noch nicht vor!
35.
Bebauungsplangebiet Kurt-Hebach-Straße, Mz-Kastel archäologische Untersuchungen
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