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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 16. April 2008, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Sprachfördermaßnahmen für Kindergartenkinder verstärken - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP vom 5.6.2007 -
2.
Umsetzung des SGB II in Wiesbaden auf dem Prüfstand - Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens -
3.
Genehmigung der Niederschrift vom 27.2.2008
4.
Eingaben von sozialen Einrichtungen und Institutionen
5.
Übernahme der Kosten für den anstehenden Umzug der „Wiesbadener Tafel“ - Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN und FDP vom 9.4.2008 -
6.
Nachmittagsbetreuung an Grundschulen - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.06.2007 -
7.
Umsetzung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.09.2007 -
8.
Barrierefreie kulturelle Teilhabe behinderter Menschen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 5.6.2007 -
9.
Angebote für Menschen mit Behinderungen - Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP vom 8.4.2008 -
10.
Bildung lokaler Netzwerke Kita - Grundschule
11.
Beitragsfreier Halbtagsplatz im vorletzten Kindergartenjahr - Umsetzung des neuen Gebührensystems - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die GRÜNEN und FDP vom 18.2.2008 -
12.
Sachstand Lernmittel- und Schulessenfonds - Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden vom 9.4.2008 -
13.
Umsetzung des Rechts auf Familienplanung - Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden vom 9.4.2008 -
14.
Bericht des Sozialdezernenten
15.
Verschiedenes
16.
Tagesordnung II
1.
Upgrade von PROSOZ/s auf OPEN/PROSOZ für den Bereich SGB II
2.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2007
3.
Stationäre Altenpflege in kommunaler Trägerschaft
4.
Erweiterung der Kinderkrippe "Welfenwichtel" e. V.
5.
Erweiterung der Kindertagesstätte der Elterninitiative Auringen e. V. "Pusteblume"
6.
"Bericht Tagesbetreuung für Kinder 2007"; Planungen für die Umsetzung eines Rechtsan-spruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr ab 2013
7.
Ausbaumaßnahmen Krippenprogramm 2008
8.
Wohnbauförderung Nachfinanzierung Schlußrate Linzer Straße 14-18
9.
Kontingentsanmeldung Wohnungsbauprogramm 2008
10.
Modellprojekt " Übungsleiter "
11.
Zusätzlicher Mittelbedarf für den CO-Haushalt 2008/2009 im Bereich der Kinderbetreuung; Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerkes durch den Sozialausschuss

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