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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 11. Dezember 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der NIederschriften 13.11.2024 und 14./15.11.2024
2.
Umsetzungsbeschluss zum Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW zu einem Großen Eigenbetrieb
3.
Finanzielle Ausstattung der Aktiven Bodenpolitik -Antrag der CDU-Fraktion vom 4.. Dezember 2024-
4.
Geschäftsführungsverträge -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 04.12.2024-
5.
Projekt Nachhaltige Kommune Hessen 2024
6.
Werbenutzungsvertrag
7.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
8.
Verschiedenes Hinweis auf Sondersitzung am 18.12.2024
9.
Tagesordnung II
1.
Sanierung Walhalla - Raumkonzept
2.
Zuschuss Beratungsstelle Wildwasser e. V.
3.
Bewirtschaftung städtischer Parkbauten durch die WiBau
4.
Smart City Wiesbaden - Folgeförderung durch das Land Hessen im Rahmen des Förderprogramms "Starke Heimat Hessen"
5.
Sanierung des Bürgerhauses Sonnenberg als Bürger- und Vereinshaus mit Wohnungsnutzung - Grundsatzvorlage
6.
7.
Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der LHW zum 31.12.2021 Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
9.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2023
10.
Entwurf des Haushaltsplanes 2025 - Wirtschaftspläne der Gesellschaften
11.
Neufassung der städtischen Anlagerichtlinie
12.
Anpassung der Grundsteuerhebesätze
13.
Erweiterung Bertha-von-Suttner-Schule - Ausführungsvorlage
14.
Wirtschaftsplan 2025 der Stiftung Stadtmuseum Wiesbaden
15.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2024 (2. Verteilung)
16.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2024 (2. Verteilung)
17.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
18.
Wallauer Spange: Kommunales Projekt (Infrastrukturanlagen ZOB/P+R am Haltepunkt Wallau / Delkenheim) - Zukünftige Projektorganisation
19.
Umbau Süd-Ostflügel auf dem Südfriedhof - Unterkunft Bestattungsdienst
20.
Aktualisierung der Wirtschaftspläne 2025 der TriWiCon und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH

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