Donnerstag, 21. November 2024, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 26.09.2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Mitteilungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.1
Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) / Windräder am Taunuskamm;
Anfrage der AfD Rathausfraktion vom 11. September 2024, Nr. 201/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Teilnahme von Ämtern/Behörden an parteipolitischen Veranstaltungen;
Anfrage der Die Linke-Fraktion vom 5. Juli 2024, Nr. 191/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Zukunft der alten Räumlichkeiten der HSK;
Anfrage der AfD-Fraktion vom 9. September 2024, Nr. 198/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Nachfrage zur Antwort auf die Frage 161 von Frau Kienast-Dittrich in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 11.07.2024;
Anfrage Nr. 197/2024 der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 3. September 2024 gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Umgang mit Beschwerden bei ESWE Verkehr;
Anfrage der BLW/ULW/WARDAK-Fraktion vom 16. September 2024, Nr. 200/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Modalitäten bei der Anmietung von lmmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen / Asylsuchenden;
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30. August 2024, Nr. 196/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Nachbarschaft des US-Militärs zur geplanten SEM Ostfeld und Kostenentwicklung;
Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 17. September 2024 Nr. 202/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Effiziente Baustellenplanung in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Windkraft für Wiesbaden – wir geben Rückenwind!
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Mieterschutz für alle: Ausweitung der Mietpreisbremse für alle städtischen Wohnungen der GWW und GeWeGe
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Wiesbadens Wirtschaft wirksam unterstützen
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Millionengrab zuschaufeln - Ostfeld stoppen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
„Parken in Wiesbaden leicht gemacht. Digitalisierung städtischer Verkehrs- und Parkinformationen“
- Antrag der AfD-Fraktion vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Jugendschutz und Cannabiskonsum
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 03.07.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Parkplatznot in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
13.
Führerschein für ehrenamtliche Helfer
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Anpassung der Ausschussgrößen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt und FWG/Pro Auto vom 14.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Synergien nutzen – Zukünftig gemeinsame Wahlen ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 21.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
17.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Konzept für die Jagd im Wiesbadener
Stadtwald in Zeiten des Klimawandels
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Gewährung von Rechtsschutz
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 13.11.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Transparente Darstellung der Rest- und/oder Überleitungsmittel
-Antrag von FWG/Pro Auto vom 05.12.2023-
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Waffenverbotszone
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Erweiterung der Evaluation der Waffenverbotszone um soziale und gesellschaftliche Aspekte
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.05.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Anti-Rassismus-Workshop für kommunale Mandatsträger*innen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Schutz der Wasservögel in Wiesbadener Teichen
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und Volt vom 30.10.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Auswirkungen Nachtragshaushalt Land Hessen
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
11.
Sanierung und Erweiterung der AWO Kita Betty Coridass, Deckung des Mehrbedarfs 2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
13.
Entwicklungskonzept für die östlichen Vororte - Bericht über die Beteiligung im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Barrierefreier Knotenpunktumbau Rheinstraße / Schwalbacher Straße
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
17.
Konzept für die Jagd im Wiesbadener Stadtwald in Zeiten des Klimawandels
Beschluss liegt noch nicht vor!
18.
Jahresabschluss 2023 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses;
Ergebnisverwendung
Beschluss liegt noch nicht vor!
19.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2024
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.
Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage mit dem Rheingau-Taunus-Kreis;
Gesellschaftervertrag der "B2P Bio2Power GmbH"
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung III
2.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mainz-Kastel/Amöneburg
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Heßloch/Kloppenheim)
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Aufhebung nicht weiterzuführender Bebauungsplanverfahren Bebauungsplanentwurf "Panoramastraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufhebungsbeschlüsse
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Stadion Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Bebauungsplan "Parkhaus Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost - erneuter Entwurfsbeschluss -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Parkhaus Berliner Straße“ im Ortsbezirk Südost - Feststellungsbeschluss -
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung IV
Vorschau
