Donnerstag, 21. November 2024, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) / Windräder am Taunuskamm;
Anfrage der AfD Rathausfraktion vom 11. September 2024, Nr. 201/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Teilnahme von Ämtern/Behörden an parteipolitischen Veranstaltungen;
Anfrage der Die Linke-Fraktion vom 5. Juli 2024, Nr. 191/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Zukunft der alten Räumlichkeiten der HSK;
Anfrage der AfD-Fraktion vom 9. September 2024, Nr. 198/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Nachfrage zur Antwort auf die Frage 161 von Frau Kienast-Dittrich in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 11.07.2024;
Anfrage Nr. 197/2024 der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 3. September 2024 gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Umgang mit Beschwerden bei ESWE Verkehr;
Anfrage der BLW/ULW/WARDAK-Fraktion vom 16. September 2024, Nr. 200/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Modalitäten bei der Anmietung von lmmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen / Asylsuchenden;
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30. August 2024, Nr. 196/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Nachbarschaft des US-Militärs zur geplanten SEM Ostfeld und Kostenentwicklung;
Anfrage der Die Linke - Fraktion vom 17. September 2024 Nr. 202/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Effiziente Baustellenplanung in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 13.11.2024 -
5.
Windkraft für Wiesbaden – wir geben Rückenwind!
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024 -
6.
Mieterschutz für alle: Ausweitung der Mietpreisbremse für alle städtischen Wohnungen der GWW und GeWeGe
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.11.2024 -
7.
Wiesbadens Wirtschaft wirksam unterstützen
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 13.11.2024 -
8.
Millionengrab zuschaufeln - Ostfeld stoppen
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.11.2024 -
9.
„Parken in Wiesbaden leicht gemacht. Digitalisierung städtischer Verkehrs- und Parkinformationen“
- Antrag der AfD-Fraktion vom 13.11.2024 -
10.
Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse in Wiesbaden für die Herausforderungen der Zukunft optimieren
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.11.2024 -
11.
Jugendschutz und Cannabiskonsum
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 03.07.2024 -
12.
Parkplatznot in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
13.
Führerschein für ehrenamtliche Helfer
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/Wardak vom 17.09.2024 -
14.
Nennung von Namen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung;
Anfrage der BLW/ULW/Wardak Rathausfraktion vom 15. Oktober 2024, Nr. 208/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
15.
Anpassung der Ausschussgrößen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt und FWG/Pro Auto vom 14.11.2024 -
16.
Synergien nutzen – Zukünftig gemeinsame Wahlen ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 21.11.2024 -
18.
Konzept für die Jagd im Wiesbadener
Stadtwald in Zeiten des Klimawandels
20.
Gewährung von Rechtsschutz
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 13.11.2024 -
Tagesordnung II
1.
Transparente Darstellung der Rest- und/oder Überleitungsmittel
-Antrag von FWG/Pro Auto vom 05.12.2023-
3.
Erweiterung der Evaluation der Waffenverbotszone um soziale und gesellschaftliche Aspekte
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.05.2024 -
4.
Anti-Rassismus-Workshop für kommunale Mandatsträger*innen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 30.10.2024 -
5.
Schutz der Wasservögel in Wiesbadener Teichen
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und Volt vom 30.10.2024 -
9.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Auswirkungen Nachtragshaushalt Land Hessen
11.
Sanierung und Erweiterung der AWO Kita Betty Coridass, Deckung des Mehrbedarfs 2024
13.
Entwicklungskonzept für die östlichen Vororte - Bericht über die Beteiligung im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
15.
17.
Konzept für die Jagd im Wiesbadener Stadtwald in Zeiten des Klimawandels
18.
Jahresabschluss 2023 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses;
Ergebnisverwendung
19.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2024
20.
Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage mit dem Rheingau-Taunus-Kreis;
Gesellschaftervertrag der "B2P Bio2Power GmbH"
Tagesordnung III
2.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mainz-Kastel/Amöneburg
3.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX
4.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Heßloch/Kloppenheim)
6.
Aufhebung nicht weiterzuführender Bebauungsplanverfahren Bebauungsplanentwurf "Panoramastraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufhebungsbeschlüsse
7.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Stadion Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
8.
Bebauungsplan "Parkhaus Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost - erneuter Entwurfsbeschluss -
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Parkhaus Berliner Straße“ im Ortsbezirk Südost - Feststellungsbeschluss -
Tagesordnung IV
Vorschau
