Mittwoch, 18. September 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Transparente Kostenstruktur städtischer Gesellschaften
-Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
Liste der weiteren Bedarfe – Verweisung an den Magistrat
-Antrag der Fraktion FWG / Pro Auto vom 10.09.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Nachhaltige Kommunalanleihen für Wiesbaden
-Antrag der Fraktion BLW-ULW-Wardak vom 11.09.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
Personalgewinnung für die Stadtverwaltung: Nutzung der Fachkräfte-Richtlinie der VKA und schnellere Stellenbesetzungsverfahren
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 26.06.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.1
Anpassung Anlagerichtlinie
-Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke und Volt vom 11. September 2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
Flexible Arbeitsformen
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 11.09.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Tagesordnung II
2.
Anpassung des Kostendeckungsgrades für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Kohlheckschule Erweiterungsbau und 2-Feld-Sporthalle - Ausführungsvorlage
4.
Sachstandsmitteilung zur gerichtlichen Auseinandersetzung um die Beanstandung von Teilen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0622 vom 20.12.2023 hinsichtlich der Einführung der Wasserverbrauchsteuersatzung
5.
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Aartalbahn Infrastruktur gGmbH (ATB)
6.
Neuausrichtung der Büroflächennutzung in der Stadtverwaltung Wiesbaden - Etablierung Neuer Arbeitswelten
7.
9.
Halbjährlicher Bericht (I/2024) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
10.
Nachtragsvereinbarung mit dem Tierschutzverein Wiesbaden und Umgebung e. V.
12.
Generalsanierung Kunsthaus; Verlauf und vorgesehener Abschluss der Maßnahme
13.
Beitritt zur Gesellschaft Kompetenz für kommunale Innovation + Digitalisierung eG (K4K eG) und Erwerb von Genossenschaftsanteilen durch die Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Xenia Adlerstraße durch die SEG
15.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Planung einer 4-gruppigen
Kindertagesstätte in der Blücherstraße 7-9 durch die SEG
16.
Außenstelle der Fluxusschule in der alten Grundschule Breckenheim; Finanzierung Mittagsverpflegung
17.
Neugestaltung Kochbrunnenplatz - Pilotprojekt der AG öffentlicher Raum
18.
Kostheimer Landstraße - Neuaufteilung Verkehrsfläche zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
19.
Aufhebung Tempo-30-Zone in der Moritzstraße zugunsten von linienhaftem Tempo 30
20.
Öffentliche Straßenbeleuchtung
Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2024
23.
Bericht zur Verkehrssicherung Fahr-, Gehwege 2023 und Mittelverschiebung 2024
26.
Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage mit dem Rheingau-Taunus-Kreis;
Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Februar 2023
Nr. 0012; Gründung der "B2P Bio2Power GmbH"
28.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2024
29.
Aktualisierung der Wirtschaftspläne 2025 der TriWiCon und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
30.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb TriWiCon für das Wirtschaftsjahr 2024
