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Blaue Uhr

Mittwoch, 18. September 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 03.07.2024
Grauer Punkt
2.
Transparente Kostenstruktur städtischer Gesellschaften -Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Liste der weiteren Bedarfe – Verweisung an den Magistrat -Antrag der Fraktion FWG / Pro Auto vom 10.09.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Nachhaltige Kommunalanleihen für Wiesbaden -Antrag der Fraktion BLW-ULW-Wardak vom 11.09.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Personalgewinnung für die Stadtverwaltung: Nutzung der Fachkräfte-Richtlinie der VKA und schnellere Stellenbesetzungsverfahren - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 26.06.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Aktualisierung der Anlagerichtlinie
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.1
Anpassung Anlagerichtlinie -Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke und Volt vom 11. September 2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
8.
Verschiedenes
Grauer Punkt
9.
Flexible Arbeitsformen - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 11.09.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Zusammenstellung der Anzeigen nach § 26a HGO
Grauer Punkt
2.
Anpassung des Kostendeckungsgrades für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
3.
Kohlheckschule Erweiterungsbau und 2-Feld-Sporthalle - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
4.
Sachstandsmitteilung zur gerichtlichen Auseinandersetzung um die Beanstandung von Teilen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0622 vom 20.12.2023 hinsichtlich der Einführung der Wasserverbrauchsteuersatzung
Grauer Punkt
5.
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Aartalbahn Infrastruktur gGmbH (ATB)
Grauer Punkt
6.
Neuausrichtung der Büroflächennutzung in der Stadtverwaltung Wiesbaden - Etablierung Neuer Arbeitswelten
Grauer Punkt
7.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2024 zum Stichtag 2. Mai 2024
Grauer Punkt
8.
Zinsrisikomanagement - Sachstandsbericht I/2024
Grauer Punkt
9.
Halbjährlicher Bericht (I/2024) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
Grauer Punkt
10.
Nachtragsvereinbarung mit dem Tierschutzverein Wiesbaden und Umgebung e. V.
Grauer Punkt
11.
Erweiterung Brüder-Grimm-Schule - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
12.
Generalsanierung Kunsthaus; Verlauf und vorgesehener Abschluss der Maßnahme
Grauer Punkt
13.
Beitritt zur Gesellschaft Kompetenz für kommunale Innovation + Digitalisierung eG (K4K eG) und Erwerb von Genossenschaftsanteilen durch die Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Xenia Adlerstraße durch die SEG
Grauer Punkt
15.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Planung einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in der Blücherstraße 7-9 durch die SEG
Grauer Punkt
16.
Außenstelle der Fluxusschule in der alten Grundschule Breckenheim; Finanzierung Mittagsverpflegung
Grauer Punkt
17.
Neugestaltung Kochbrunnenplatz - Pilotprojekt der AG öffentlicher Raum
Grauer Punkt
18.
Kostheimer Landstraße - Neuaufteilung Verkehrsfläche zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Grauer Punkt
19.
Aufhebung Tempo-30-Zone in der Moritzstraße zugunsten von linienhaftem Tempo 30
Grauer Punkt
20.
Öffentliche Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2024
Grauer Punkt
21.
Rheingaustraße - Einrichtung eines Fußgängerüberwegs
Grauer Punkt
22.
Mittelfreigabe Radverkehrstopf #T
Grauer Punkt
23.
Bericht zur Verkehrssicherung Fahr-, Gehwege 2023 und Mittelverschiebung 2024
Grauer Punkt
24.
Beschilderung als Europastadt
Grauer Punkt
25.
Fahrbahndeckenprogramm Erweiterung
Grauer Punkt
26.
Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage mit dem Rheingau-Taunus-Kreis; Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Februar 2023 Nr. 0012; Gründung der "B2P Bio2Power GmbH"
Grauer Punkt
27.
WLW (81) - Jahresabschluss 2023
Grauer Punkt
28.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2024
Grauer Punkt
29.
Aktualisierung der Wirtschaftspläne 2025 der TriWiCon und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Grauer Punkt
30.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb TriWiCon für das Wirtschaftsjahr 2024

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