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Mittwoch, 11. September 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 26.06.2024
2.
Bericht Team Arbeit der Ausländerbehörde zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz
3.
Vorstellung der Auswertung der Anerkennungsberatung
4.
Antidiskriminierende, inklusive Kommunikation in allen öffentlichen Werbe- und Kommunikationskanälen - Beschluss Nr. 0021 des Ausländerbeirates vom 18.03.2024 - - Beschluss Nr. 0038 des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 15.05.2024 -
5.
Teilhabe von Geduldeten und Gestatteten - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.08.2024 -
6.
Erleichterung der Erzieherausbildung - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 -
7.
Sachstand zum Krankenstand des Kita-Personals der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 02.09.2024 -
8.
Nachmittagsangebote/Ganztagsplätze - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 03.09.2024 -
9.
WiKITA Anmeldung Zwillinge (Mehrlinge) - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 -
10.
Sozialleistungen ordentlich und transparent verwalten – Forderungen der Wohlfahrtsverbände berücksichtigen - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 03.09.2024 -
11.
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Wartung von Gasthermen in privaten und städtischen Mietwohnungen - Beschluss Nr. 0038 des Ausländerbeirates vom 10.07.2024 -
12.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich
13.
Verschiedenes
14.
Tagesordnung II
1.
Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 27.10.2021 - - Bericht des Dezernates VI vom 30.07.2024 -
2.
Situation bei den Jugendhilfemaßnahmen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.06.2024 - - Bericht des Dezernates VI vom 01.08.2024 -
3.
Teilhabemöglichkeiten im gesellschaftlichen Leben für Geflüchtete - Beschluss Nr. 0029 des Ausländerbeirates vom 28.05.2024 - - Bericht des Dezernates IV vom 05.08.2024 -
4.
Beitritt zur Gesellschaft Kompetenz für kommunale Innovation + Digitalisierung eG (K4K eG) und Erwerb von Genossenschaftsanteilen durch die Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Xenia Adlerstraße durch die SEG
6.
Kultur im Park; Erfahrungsbericht 2023
7.
Inklusion in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
8.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Planung einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in der Blücherstraße 7-9 durch die SEG
9.
"Bericht Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2023/24"
10.
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (JHA)
11.
Veröffentlichung Jahresbericht Jugendarbeit 2023
12.
Bericht Tagesbetreuung für Kinder in den ersten Lebensjahren 2023/2024
13.
Außenstelle der Fluxusschule in der alten Grundschule Breckenheim; Finanzierung Mittagsverpflegung
14.
Sachstand zu offenen Beschlüssen älterer Vorgänge
14.1
Rhein-Lounge am Schiersteiner Hafen
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.2
Kostenlose Toiletten für Wiesbaden - Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2021 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.3
Wiesbadener Bürger*innenkarte mit integrierter Teilhabekarte - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.4
Sitzbank-Notfallnummer für eine schnelle Hilfe - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 04.05.2022 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.5
Optische Markierung von Treppenstufen - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 23.11.2022 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.6
Sachstand Euroschlüssel - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.7
Unterbringung von Geflüchteten in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.10.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.8
Personalsituation in der Grundschulkinderbetreuung/Hort - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 26.04.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
14.9
Schulschwänzen verbaut Chancen für die Zukunft - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 16.01.2024 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
15.
Neubau der Kindertagesstätte Kohlheckschule im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung des Wohngebietes "Waldviertel-westlich der Greifstraße" in Dotzheim

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