Mittwoch, 11. September 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 26.06.2024
4.
Antidiskriminierende, inklusive Kommunikation in allen öffentlichen Werbe- und Kommunikationskanälen
- Beschluss Nr. 0021 des Ausländerbeirates vom 18.03.2024 -
- Beschluss Nr. 0038 des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 15.05.2024 -
5.
Teilhabe von Geduldeten und Gestatteten
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.08.2024 -
6.
Erleichterung der Erzieherausbildung
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 -
7.
Sachstand zum Krankenstand des Kita-Personals
der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 02.09.2024 -
8.
Nachmittagsangebote/Ganztagsplätze
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 03.09.2024 -
9.
WiKITA Anmeldung Zwillinge (Mehrlinge)
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 04.09.2024 -
10.
Sozialleistungen ordentlich und transparent verwalten – Forderungen der Wohlfahrtsverbände berücksichtigen
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 03.09.2024 -
11.
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Wartung von Gasthermen in privaten und städtischen Mietwohnungen
- Beschluss Nr. 0038 des Ausländerbeirates vom 10.07.2024 -
12.
13.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten für Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 27.10.2021 -
- Bericht des Dezernates VI vom 30.07.2024 -
2.
Situation bei den Jugendhilfemaßnahmen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.06.2024 -
- Bericht des Dezernates VI vom 01.08.2024 -
3.
Teilhabemöglichkeiten im gesellschaftlichen Leben für Geflüchtete
- Beschluss Nr. 0029 des Ausländerbeirates vom 28.05.2024 -
- Bericht des Dezernates IV vom 05.08.2024 -
4.
Beitritt zur Gesellschaft Kompetenz für kommunale Innovation + Digitalisierung eG (K4K eG) und Erwerb von Genossenschaftsanteilen durch die Landeshauptstadt Wiesbaden
5.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Xenia Adlerstraße durch die SEG
8.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Planung einer 4-gruppigen
Kindertagesstätte in der Blücherstraße 7-9 durch die SEG
9.
"Bericht Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2023/24"
10.
Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (JHA)
12.
Bericht Tagesbetreuung für Kinder in den ersten Lebensjahren 2023/2024
13.
Außenstelle der Fluxusschule in der alten Grundschule Breckenheim; Finanzierung Mittagsverpflegung
14.2
Kostenlose Toiletten für Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.3
Wiesbadener Bürger*innenkarte mit integrierter Teilhabekarte
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.4
Sitzbank-Notfallnummer für eine schnelle Hilfe
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 04.05.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.5
Optische Markierung von Treppenstufen
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 23.11.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.6
Sachstand Euroschlüssel
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.7
Unterbringung von Geflüchteten in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.10.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.8
Personalsituation in der Grundschulkinderbetreuung/Hort
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 26.04.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.9
Schulschwänzen verbaut Chancen für die Zukunft
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 16.01.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
15.
Neubau der Kindertagesstätte Kohlheckschule im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung des Wohngebietes "Waldviertel-westlich der Greifstraße" in Dotzheim
