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Blaue Uhr

Donnerstag, 11. Juli 2024, 15:30 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 29.05.2024
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Mitteilungen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Fragestunde
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.1
Nachnutzung des alten Schulgrundstücks der Grundschule Breckenheim, Anfrage der CDU-Fraktion vom 27. März 2024, Nr. 178/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Zulässigkeit Stellplätze Dotzheimer Straße 80, 65197 Wiesbaden, Anfrage Nr. 180/2024 vom 09.04.2024 gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadtfraktion "Die Linken"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Immobilienverkauf durch die LHW oder ihrer Gesellschaften; Anfrage der FWG/Pro Auto-Fraktion vom 8. Mai 2024, Nr. 185/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Praxis hinsichtlich der Altersbestimmung bei minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen (MUFL); Anfrage der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 6. Mai 2024, Nr. 184/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Suizidprävention in Wiesbaden; Anfrage der Die Linken Stadtfraktion vom 24.05.2024 Nr. 186/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.6
Umgestaltung des Horchembrunnen in Nordenstadt, Anfrage der Fraktion FWG/Pro Auto vom 12.02.2024, Nr. 167/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Haushaltsplan 2025 - Kämmererentwurf und Vorbericht
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Waffenverbotszone - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Synergien bei Baumaßnahmen nutzen - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 03.07.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.1
Bessere Baustellenkoordination nötig – Bonus-Malus-Zahlungen mit Baufirmen vereinbaren -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten zu TOP 6 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. Juli 2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Für neuen Wohnraum in der Stadt: Zügige Weiterentwicklung des Elsässer Platzes - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 03.07.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Festpreise auch für Taxifahrten innerhalb Wiesbadens ermöglichen - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 22.05.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.1
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP I/7 (24-F-22-0023 - Festpreise auch für Taxifahrten) der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Mai 2024
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Schwimmfähigkeit der Wiesbadener Bevölkerung steigern - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 03.07.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Digitaler Zwilling für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.05.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Bürger- und Gremieninformation zum Rhein-Main-Link vorantreiben! -Dringlichkeitsantrag der Fraktion FWG / Pro Auto vom 18.03.2024 - - Aktualisierter Antragstext der Fraktion FWG / Pro Auto vom 29.05.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Jugendschutz und Cannabiskonsum - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 03.07.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
13.
Fluglärmschutzzonen an der US-Airbase jetzt einrichten! - Antrag der Fraktion Die Linke vom 21.05.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Aberkennung Bürgermedaillen - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 22.05.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
15.
Hochwasserschäden an Rettbergsaue und Maaraue; Ausbaggern des Rhein-Seitenarms - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 19.06.2024 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
17.
Enthüllungen der FAZ – politische Intervention, um Überprüfung von Wachleuten in Kurhaus und RMCC zu verhindern? -Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 3. Juli 2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Entlastungen für Mieterinnen und Mieter ermöglichen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2021 - - Bericht des Dezernates VI vom 14.06.2024 -
Grauer Punkt
2.
Widerspruch gegen die Wahl von Frau Hinninger zur hauptamtlichen Beigeordneten
Grauer Punkt
3.
Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Brandschutzsanierung - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
4.
Enthüllungen der FAZ – politische Intervention, um Überprüfung von Wachleuten in Kurhaus und RMCC zu verhindern? -Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 3. Juli 2024-
Grauer Punkt
5.
Für mehr Sicherheit: Tempo 30 vor Krippen, Kindertagesstätten, Schulen sowie Pflege- und Gesundheitseinrichtungen - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 19.06.2024 -
Grauer Punkt
6.
Transparenz bei Stellenschaffungen in den Beteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 26.06.2024-
Grauer Punkt
7.
Bauliche Maßnahmen zur Sicherung der unter Denkmalschutz stehenden Walhalla
Grauer Punkt
8.
Planfeststellung - Anhörungsverfahren
Grauer Punkt
10.
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines großen Eigenbetriebes durch Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW
Grauer Punkt
11.
Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan zur Einführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung in Grundschulen und Förderschulen - Beschlussvorlage nach Beteiligung der Öffentlichkeit
Grauer Punkt
12.
Anpassung der Konzeption "Städtebauliche Entwicklung östlich der Brunhildenstraße" an veränderte Rahmenbedingungen und neue Entwicklungen sowie deren Umsetzung
Grauer Punkt
13.
Sachstandsbericht Einführung des Prinzips "Open by Default"
Grauer Punkt
14.
Anpassung des Gesellschaftervertrages ("Satzungsänderung") der Wivertis GmbH
Grauer Punkt
15.
Sanierung und Revitalisierung Ortsverwaltung Auringen - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
16.
Verleihung der "Wiesbadener Lilie"
Grauer Punkt
17.
Projekt SAP4HANA - Statusbericht zum 31.12.2023
Grauer Punkt
18.
Haushaltsplan 2024 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde; Freigabe der Haushaltssatzung
Grauer Punkt
19.
Umsetzung Europäische Wasserrahmenrichtlinie - Renaturierung Gehrner Bach - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
20.
Protokoll des Klimaschutzbeirates vom 7. März 2024
Grauer Punkt
21.
Schulische Erweiterung an der Karl-Gärtner-Schule
Grauer Punkt
22.
Elly-Heuss-Schule - Abriss des sog. "Alten Arbeitsamtes"
Grauer Punkt
23.
Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz im Grundschulbereich ab Schuljahr 2026 - Bericht Bau und Förderprogramm
Grauer Punkt
24.
Einrichtung Außenstelle der Fluxusschule in die alte Grundschule Breckenheim
Grauer Punkt
25.
Finanzbericht Schulamt - 1. Halbjahr 2024
Grauer Punkt
26.
Volkshochschule Wiesbaden e. V.; Organisationsanalyse
Grauer Punkt
27.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2023, Etat 2024
Grauer Punkt
28.
Wiesbadener SGB II Geschäfts- und Eingliederungsbericht 2023
Grauer Punkt
29.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Planung einer Kindertagesstätte als Ersatzeinrichtung für die AWO Kita Otto Witte in Nordenstadt
Grauer Punkt
30.
Handlungsprogramm Jugend - Jahresberichte 2023
Grauer Punkt
31.
Kindertagesstätte Lange Seegewann in Delkenheim, Kosten für den Einbau einer Frischkostküche und Anbau einer Pergola als Sonnenschutz
Grauer Punkt
32.
Anpassung der Zielmiete des geförderten Wohnungsbaus im Bauvorhaben Hainweg (DRK)
Grauer Punkt
33.
Fachliches Konzept "Wiesbadener Teilhabestandard für Stadtteile mit hohen sozialen Bedarfslagen - Ungleiches ungleich behandeln
Grauer Punkt
34.
PUSCH Sozialpädagogische Betreuung durch die Schulsozialarbeit Jugend
Grauer Punkt
35.
Demokratie leben; Erfahrungs- und Sachstandsbericht
Grauer Punkt
36.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2024 (1. Verteilung)
Grauer Punkt
37.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2024 (1. Verteilung)
Grauer Punkt
38.
Digitalisierung der bestehenden Bebauungspläne
Grauer Punkt
39.
Stationskonzept für E-Tretroller im historischen Fünfeck
Grauer Punkt
40.
Mehrkosten Zufahrtskontrolle Rheinufer Kastel
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Spendenliste (Anlage I Nr. 4 der Finanzierungsbestimmungen), Änderung der Finanzierungsbestimmungen
Grauer Punkt
2.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Nordenstadt
Grauer Punkt
3.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt)
Grauer Punkt
4.
Vorschlag für die Neuwahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden X (Wiesbaden-Naurod/Auringen)
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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