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Blaue Uhr

Mittwoch, 3. Juli 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften 22.05. und 29.05.2024
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Einführung einer Grundsteuer C -Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Nachhaltigkeitsberichterstattung in städtischen Gesellschaften: Neue CSRD-Richtlinien -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 26.06.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.1
Präsentation Dezernat III zum Projekt Nachhaltigkeit
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Transparenz bei Stellenschaffungen in den Beteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 26.06.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Örtliche Verteilung der Mehr- und Minderbelastungen durch die Grundsteuerreform -Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 25.06.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Transparente Darstellung der Rest- und/oder Überleitungsmittel 2023 fehlt – Beschluss 0564 vom Dezember 2023 im Ausschuss für Finanzen und Beteiligung wurde bislang nicht umgesetzt -Antrag FWG / Pro Auto vom 20.06.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Städtisches Büroflächenmanagement -Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 26.06.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Haushaltsplan 2024 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde; Freigabe der Haushaltssatzung
Grauer Punkt
9.
Beratung von Berichten der Konzernrevision
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
10.1
Aktualisierung der Anlagerichtlinie
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Verschiedenes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Hochwasserschäden an Rettbergsaue und Maaraue; Ausbaggern des Rhein-Seitenarms - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 19.06.2024 -
Grauer Punkt
13.
Planfeststellung - Anhörungsverfahren
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Enthüllungen der FAZ – politische Intervention, um Überprüfung von Wachleuten in Kurhaus und RMCC zu verhindern? -Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 3. Juli 2024-
Grauer Punkt
15.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Verwaltungsstandort Weidenbornstraße - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.11.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Brandschutzsanierung - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
3.
Bauliche Maßnahmen zur Sicherung der unter Denkmalschutz stehenden Walhalla
Grauer Punkt
5.
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines großen Eigenbetriebes durch Zusammenschluss des Grünflächenamtes und den ELW
Grauer Punkt
6.
Anpassung der Konzeption "Städtebauliche Entwicklung östlich der Brunhildenstraße" an veränderte Rahmenbedingungen und neue Entwicklungen sowie deren Umsetzung
Grauer Punkt
7.
Anpassung des Gesellschaftervertrages ("Satzungsänderung") der Wivertis GmbH
Grauer Punkt
8.
Sanierung und Revitalisierung Ortsverwaltung Auringen - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
9.
Umsetzung Europäische Wasserrahmenrichtlinie - Renaturierung Gehrner Bach - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
10.
Schulische Erweiterung an der Karl-Gärtner-Schule
Grauer Punkt
11.
Elly-Heuss-Schule - Abriss des sog. "Alten Arbeitsamtes"
Grauer Punkt
12.
Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz im Grundschulbereich ab Schuljahr 2026 - Bericht Bau und Förderprogramm
Grauer Punkt
13.
Einrichtung Außenstelle der Fluxusschule in die alte Grundschule Breckenheim
Grauer Punkt
14.
Finanzbericht Schulamt - 1. Halbjahr 2024
Grauer Punkt
15.
Volkshochschule Wiesbaden e. V.; Organisationsanalyse
Grauer Punkt
16.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2023, Etat 2024
Grauer Punkt
17.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Planung einer Kindertagesstätte als Ersatzeinrichtung für die AWO Kita Otto Witte in Nordenstadt
Grauer Punkt
18.
Kindertagesstätte Lange Seegewann in Delkenheim, Kosten für den Einbau einer Frischkostküche und Anbau einer Pergola als Sonnenschutz
Grauer Punkt
19.
PUSCH Sozialpädagogische Betreuung durch die Schulsozialarbeit Jugend
Grauer Punkt
20.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2024 (1. Verteilung)
Grauer Punkt
21.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2024 (1. Verteilung)
Grauer Punkt
22.
Mehrkosten Zufahrtskontrolle Rheinufer Kastel

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