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Blaue Uhr

Mittwoch, 29. Mai 2024, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.03.2024
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Subunternehmer von ESWE Verkehr wirft Fragen auf; Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 25. August 2023, Nr. 143/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Errichtung von Gesundheitskiosken in Wiesbaden Anfrage der AfD-Fraktion vom 16. April 2024, Nr. 181/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Pop-Up Trinkbrunnen; Anfrage der Fraktion Die Linke vom 29. Januar 2024, Nr. 165/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Thermalquelle Faulbrunnen; Anfrage der CDU Rathausfraktion vom 11. März 2024, Nr. 174/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Umgang mit Defibrillatoren (AED) in öffentlichen Gebäuden der Landeshauptstadt Wiesbaden; Anfrage der Fraktion FWG / Pro Auto vom 21.02.2024, Nr. 170/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.6
ESWE Verkehr - Abwahl Kowol, städtische Personalpolitik, Beleidigung des OB; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 26. März 2024, Nr. 177/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.7
Aufwand im Zusammenhang mit Straßenumbenennungen; Anfrage der AfD- Fraktion vom 26. Februar 2024, Nr. 172/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.8
Mobbingprävention an Wiesbadener Schulen; Anfrage der Volt-Fraktion vom 6. März 2024, Nr. 173/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.9
Nachnutzung des alten Schulgrundstücks der Grundschule Breckenheim, Anfrage der CDU-Fraktion vom 27. März 2024, Nr. 178/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.10
Errichtung von Gesundheitskiosken in Wiesbaden; Anfrage der AfD-Fraktion vom 16. April 2024, Nr. 181/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.11
Sicherheit in der Wiesbadener Innenstadt; Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 8. Dezember 2023, Nr. 154/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.12
Weitere Fragen zu ESWE Verkehr und seinem Subuntemehmer; Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 13. Februar 2024, Nr. 166/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.13
Bewohner*innenparken in Mainz-Kastel; Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 3. Juli 2023, Nr. 135/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.14
Brandschutz Lessingstraße 16; Anfrage der BLW/ULW/BIG- Fraktion vom 21. März 2024, Nr. 176/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.15
Baumfällungen im HSK "Wäldchen"; Anfrage der BLW/ULW/BIG -Fraktion vom 21. Februar 2024, Nr. 169 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.16
Spielautomaten in Wiesbaden; Anfrage der Die Linke- Fraktion vom 29. April 2024, Nr. 182/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.17
E-Autos in Wiesbaden; Anfrage der FWG/Pro Auto - Fraktion vom 14. Februar 2024, Nr. 168/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.18
Migrationspolitik in der Landeshauptstadt Wiesbaden; Anfrage der AfD-Fraktion vom 27. Februar 2024, Nr. 171/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.19
Anwendung des Paragraphen fünf, Asylbewerberleistungsgesetz; Anfrage der AfD-Fraktion vom 18. März 2024, Nr. 175/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Staatsbürger in Uniform Nationaler Veteranentag in Wiesbaden am 15. Juni - Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Volt vom 22.05.2024 -
Grauer Punkt
4.1
Gedenken für die Befreiung - Alternativantrag der Fraktion Die Linke zu TO I TOP 4 zu der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.05.2024 -
Grauer Punkt
5.
Gewalt im Fußball und Vandalismus an städtischen Sportanlagen wirksam entgegenwirken - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.05.2024
Grauer Punkt
6.
Bodenmanagementkonzept Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.05.2024 -
Grauer Punkt
7.
Festpreise auch für Taxifahrten innerhalb Wiesbadens ermöglichen - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 22.05.2024 -
Grauer Punkt
7.1
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP I/7 (24-F-22-0023 - Festpreise auch für Taxifahrten) der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Mai 2024
Grauer Punkt
8.
Fluglärmschutzzonen an der US-Airbase jetzt einrichten! - Antrag der Fraktion Die Linke vom 21.05.2024 -
Grauer Punkt
9.
Bürger- und Gremieninformation zum Rhein-Main-Link vorantreiben! -Dringlichkeitsantrag der Fraktion FWG / Pro Auto vom 18.03.2024 -
Grauer Punkt
10.
Digitaler Zwilling für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.05.2024 -
Grauer Punkt
11.
Aberkennung Bürgermedaillen - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 22.05.2024 -
Grauer Punkt
12.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 - - Berichterstattung: Stv. Kraft -
Grauer Punkt
13.
Schriftliche Anfrage 143/2023 der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 25.08.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Subunternehmer von ESWE Verkehr wirft Fragen auf
Grauer Punkt
14.
Weitere Fragen zu ESWE Verkehr und seinem Subuntemehmer; Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 13. Februar 2024, Nr. 166/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Grauer Punkt
15.
Schriftliche Anfrage 172/2024 der AfD-Fraktion vom 26.02.2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Aufwand im Zusammenhang mit Straßenumbenennungen
Grauer Punkt
16.
ESWE Verkehr - Abwahl Kowol, städtische Personalpolitik, Beleidigung des OB; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 26. März 2024, Nr. 177/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Grauer Punkt
17.
Schriftliche Anfrage 178/2024 der CDU-Fraktion vom 27.03.2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Nachnutzung des alten Schulgrundstücks der Grundschule Breckenheim
Grauer Punkt
18.
Grauer Punkt
19.
Verzicht auf den Vollzug der Wasserverbrauchsteuer
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Grundsatzvorlage Sanierung, Umbau und Erweiterung Grundschule Schelmengraben
Grauer Punkt
2.
Justus-von-Liebig-Schule Erweiterung auf 6-Zügigkeit Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
3.
Schutz kommunaler Mandatsträger*innen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.05.2024 -
Grauer Punkt
4.
Fahrbetrieb Vias/Rheingaulinie - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 16. Mai 2024 -
Grauer Punkt
5.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
Grauer Punkt
6.
Tätigkeitsbericht der Konzernrevision 2023 sowie Jahresplanung 2024
Grauer Punkt
7.
Ortsverwaltung Neue Mitte Breckenheim
Grauer Punkt
8.
Budgetgrundsätze 2024 ff.
Grauer Punkt
9.
Anpassung der Wertgrenzen für Niederschlagungen, Stundungen und Erlasse
Grauer Punkt
10.
Verzicht auf den Vollzug der Wasserverbrauchsteuer
Grauer Punkt
11.
Klimatopf: Mittelverteilung 2024
Grauer Punkt
12.
Umsetzung Europäische Wasserrahmenrichtlinie unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes - Unterer Salzbach
Grauer Punkt
13.
Hitzeaktionsplan für Wiesbaden
Grauer Punkt
14.
Hochwasserschutz/Hochwasserüberlauf (Schluckbrunnen) am Kurparkweiher, Kurpark Wiesbaden
Grauer Punkt
15.
Protokoll des Klimaschutzbeirates vom 7. Dezember 2023
Grauer Punkt
16.
Schwimmendes Bootshaus - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
17.
Sanierung der Terrassenanlage und des Kellerraums in der Altenwohnanlage Alwinenstraße
Grauer Punkt
18.
Wohnbauflächenentwicklung - Bericht über die Umsetzungsergebnisse 2023
Grauer Punkt
19.
B455/New-York-Straße - Einrichtung Querungsstelle für den Fuß- und Radverkehr
Grauer Punkt
20.
Wellritzstraße - Umbau Fußgängerzone, Erweiterung
Grauer Punkt
21.
Fahrbahndeckenprogramm Wiesbaden und AKK in 2024
Grauer Punkt
22.
Erneuerung von Ingenieurbauwerken in Wiesbaden und AKK
Grauer Punkt
23.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK
Grauer Punkt
24.
Regionalpark-Entree Mainz-Kostheim
Grauer Punkt
25.
Bau eines Wolf-Separiergeheges
Grauer Punkt
26.
Konzept für die Jagd im Wiesbadener Stadtwald in Zeiten des Klimawandels
Grauer Punkt
27.
Kinderspielplatz Warmer Damm
Grauer Punkt
28.
Kinderspielplatz In den langen Ruten
Grauer Punkt
29.
Ersatzbeschaffungen von Kinderspielplatzgeräten
Grauer Punkt
30.
Kinderspielplatz Schlosspark Biebrich (südlicher Teil)
Grauer Punkt
31.
Kinderspielplatz Philipp-Holl-Straße
Grauer Punkt
32.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden am 61. Hessentagsfestzug in Fritzlar am 2. Juni 2024
Grauer Punkt
33.
Photovoltaikanlage Sportpark Rheinhöhe
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Indexierung der Aufwandsentschädigungen – Änderung der Entschädigungssatzung
Grauer Punkt
2.
Verlängerung der Befristung der Förderrichtlinien
Grauer Punkt
3.
Bestimmung des Wahltages der Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2025
Grauer Punkt
4.
Änderungssatzung über die Benutzung der Stadtbibliotheken (Bibliothekssatzung)
Grauer Punkt
5.
Nachbesetzungen stimmberechtigte Mitglieder und stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Jugendhilfeausschuss (JHA)
Grauer Punkt
6.
Nachbesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (JHA)
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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