Mittwoch, 29. Mai 2024, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Subunternehmer von ESWE Verkehr wirft Fragen auf; Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 25. August 2023, Nr. 143/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Errichtung von Gesundheitskiosken in Wiesbaden
Anfrage der AfD-Fraktion vom 16. April 2024, Nr. 181/2024
nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Pop-Up Trinkbrunnen; Anfrage der Fraktion Die Linke vom 29. Januar 2024, Nr. 165/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Thermalquelle Faulbrunnen;
Anfrage der CDU Rathausfraktion vom 11. März 2024, Nr. 174/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Umgang mit Defibrillatoren (AED) in öffentlichen Gebäuden der Landeshauptstadt Wiesbaden; Anfrage der Fraktion FWG / Pro Auto vom 21.02.2024, Nr. 170/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
ESWE Verkehr - Abwahl Kowol, städtische Personalpolitik, Beleidigung des OB; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 26. März 2024, Nr. 177/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Aufwand im Zusammenhang mit Straßenumbenennungen;
Anfrage der AfD- Fraktion vom 26. Februar 2024, Nr. 172/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Mobbingprävention an Wiesbadener Schulen; Anfrage der Volt-Fraktion vom 6. März 2024, Nr. 173/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Nachnutzung des alten Schulgrundstücks der Grundschule Breckenheim, Anfrage der CDU-Fraktion vom 27. März 2024, Nr. 178/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.10
Errichtung von Gesundheitskiosken in Wiesbaden;
Anfrage der AfD-Fraktion vom 16. April 2024, Nr. 181/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.11
Sicherheit in der Wiesbadener Innenstadt; Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 8. Dezember 2023, Nr. 154/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.12
Weitere Fragen zu ESWE Verkehr und seinem Subuntemehmer;
Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 13. Februar 2024, Nr. 166/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.13
Bewohner*innenparken in Mainz-Kastel; Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 3. Juli 2023, Nr. 135/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.14
Brandschutz Lessingstraße 16;
Anfrage der BLW/ULW/BIG- Fraktion vom 21. März 2024, Nr. 176/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.15
Baumfällungen im HSK "Wäldchen";
Anfrage der BLW/ULW/BIG -Fraktion vom 21. Februar 2024, Nr. 169 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.16
Spielautomaten in Wiesbaden;
Anfrage der Die Linke- Fraktion vom 29. April 2024, Nr. 182/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.17
E-Autos in Wiesbaden; Anfrage der FWG/Pro Auto - Fraktion vom 14. Februar 2024, Nr. 168/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.18
Migrationspolitik in der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Anfrage der AfD-Fraktion vom 27. Februar 2024, Nr. 171/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.19
Anwendung des Paragraphen fünf, Asylbewerberleistungsgesetz;
Anfrage der AfD-Fraktion vom 18. März 2024, Nr. 175/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Staatsbürger in Uniform
Nationaler Veteranentag in Wiesbaden am 15. Juni
- Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Volt vom 22.05.2024 -
4.1
Gedenken für die Befreiung
- Alternativantrag der Fraktion Die Linke zu TO I TOP 4 zu der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.05.2024 -
5.
Gewalt im Fußball und Vandalismus an städtischen Sportanlagen wirksam entgegenwirken
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.05.2024
6.
Bodenmanagementkonzept Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.05.2024 -
7.
Festpreise auch für Taxifahrten innerhalb Wiesbadens ermöglichen
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 22.05.2024 -
7.1
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP I/7 (24-F-22-0023 - Festpreise auch für Taxifahrten) der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Mai 2024
8.
Fluglärmschutzzonen an der US-Airbase jetzt einrichten!
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 21.05.2024 -
9.
Bürger- und Gremieninformation zum Rhein-Main-Link vorantreiben!
-Dringlichkeitsantrag der Fraktion FWG / Pro Auto vom 18.03.2024 -
10.
Digitaler Zwilling für Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.05.2024 -
11.
Aberkennung Bürgermedaillen
- Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 22.05.2024 -
12.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 -
- Berichterstattung: Stv. Kraft -
13.
Schriftliche Anfrage 143/2023 der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 25.08.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Subunternehmer von ESWE Verkehr wirft Fragen auf
14.
Weitere Fragen zu ESWE Verkehr und seinem Subuntemehmer;
Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 13. Februar 2024, Nr. 166/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
15.
Schriftliche Anfrage 172/2024 der AfD-Fraktion vom 26.02.2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Aufwand im Zusammenhang mit Straßenumbenennungen
16.
ESWE Verkehr - Abwahl Kowol, städtische Personalpolitik, Beleidigung des OB; Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 26. März 2024, Nr. 177/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
17.
Schriftliche Anfrage 178/2024 der CDU-Fraktion vom 27.03.2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Nachnutzung des alten Schulgrundstücks der Grundschule Breckenheim
Tagesordnung II
1.
Grundsatzvorlage Sanierung, Umbau und Erweiterung Grundschule Schelmengraben
2.
Justus-von-Liebig-Schule Erweiterung auf 6-Zügigkeit Grundsatzvorlage
3.
Schutz kommunaler Mandatsträger*innen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.05.2024 -
4.
Fahrbetrieb Vias/Rheingaulinie
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 16. Mai 2024 -
5.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
6.
Tätigkeitsbericht der Konzernrevision 2023 sowie Jahresplanung 2024
9.
Anpassung der Wertgrenzen für Niederschlagungen, Stundungen und Erlasse
12.
Umsetzung Europäische Wasserrahmenrichtlinie unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes - Unterer Salzbach
14.
Hochwasserschutz/Hochwasserüberlauf (Schluckbrunnen) am Kurparkweiher,
Kurpark Wiesbaden
17.
Sanierung der Terrassenanlage und des Kellerraums in der Altenwohnanlage Alwinenstraße
18.
Wohnbauflächenentwicklung - Bericht über die Umsetzungsergebnisse 2023
19.
B455/New-York-Straße - Einrichtung Querungsstelle für den Fuß- und Radverkehr
23.
26.
Konzept für die Jagd im Wiesbadener Stadtwald in Zeiten des Klimawandels
32.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden am 61. Hessentagsfestzug in Fritzlar am 2. Juni 2024
Tagesordnung III
3.
Bestimmung des Wahltages der Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2025
4.
Änderungssatzung über die Benutzung der Stadtbibliotheken (Bibliothekssatzung)
5.
Nachbesetzungen stimmberechtigte Mitglieder und stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Jugendhilfeausschuss (JHA)
6.
Nachbesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (JHA)
Tagesordnung IV
Vorschau
