Mittwoch, 22. Mai 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Kosten für Personal-Recruiting
-Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15. Mai 2024-
4.
Weiteres Vorgehen in Sache „HSK-Helios-Klinik“
-Nicht öffentlicher Antrag Fraktion FWG / Pro Auto vom 15.05.2024-
5.
Kosten der geplanten Einführung von Frontkameras bei ESWE Verkehr
-Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 06.12.2023-
6.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu ESWE Verkehr
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 -
7.
Sachstand der Überarbeitung des Beteiligungskodex
Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 2. November 2022-
Tagesordnung II
1.
Prüfung der Ausweitung der Mandantenregelung des städtischen SAP
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
2.
Überprüfung der Reinigungsstandards in städtischen Gebäuden und Liegenschaften
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.11.2023 -
3.
Grundsatzvorlage Sanierung, Umbau und Erweiterung Grundschule Schelmengraben
4.
Justus-von-Liebig-Schule Erweiterung auf 6-Zügigkeit Grundsatzvorlage
5.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
6.
Tätigkeitsbericht der Konzernrevision 2023 sowie Jahresplanung 2024
9.
Anpassung der Wertgrenzen für Niederschlagungen, Stundungen und Erlasse
12.
Umsetzung Europäische Wasserrahmenrichtlinie unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes - Unterer Salzbach
13.
Hochwasserschutz/Hochwasserüberlauf (Schluckbrunnen) am Kurparkweiher,
Kurpark Wiesbaden
15.
Sanierung der Terrassenanlage und des Kellerraums in der Altenwohnanlage Alwinenstraße
16.
B455/New-York-Straße - Einrichtung Querungsstelle für den Fuß- und Radverkehr
20.
23.
Konzept für die Jagd im Wiesbadener
Stadtwald in Zeiten des Klimawandels
Vorschau
