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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 15. Mai 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 06.03.2024
2.
Jährlicher Bericht zum Sonderprogramm Deutsch durch das Amt für Zuwanderung und Integration
3.
Wohnungslose in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 28.02.2024 - - Beschluss Nr. 0020 des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie vom 06.03.2024 - - Präsentation durch das Dezernat VI -
4.
Informationen zu Leistungen für Bildung und Teilhabe - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 06.05.2024 -
5.
Berichte zu Geflüchteten in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 07.05.2024 -
6.
Gibt es eine zunehmende Jugendkriminalität in Wiesbaden? - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 06.05.2024 -
7.
Antidiskriminierende, inklusive Kommunikation in allen öffentlichen Werbe- und Kommunikationskanälen - Beschluss Nr. 0021 des Ausländerbeirates vom 18.03.2024 -
8.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich
9.
Verschiedenes
10.
Tagesordnung II
1.
Fußgänger-Mittelinsel über den 1. Ring am Hbf und barrierefreie Gestaltung der gesamten Anlage der Bussteige und Überwege am Hauptbahnhof - Bericht des Dezernates V vom 14.04.2024 -
2.
Parkplätze für behinderte Menschen in der Innenstadt - Bericht des Dezernates V vom 31.01.2024 -
3.
Fußgängerampeln bis 24:00 Uhr in Betrieb lassen - Bericht des Dezernates V vom 31.01.2024 -
4.
Stopp der geplanten Gemeinschaftsunterkunft Lessingstraße 16-18 - Antrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 04.10.2023 - - Bericht des Dezernates VI vom 23.02.2024 -
5.
Arbeitsmarktzugang von ukrainischen Flüchtlingen - Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 28.11.2023 - - Bericht des Dezernates VI vom 20.02.2024 -
6.
Dynamisierung der Zuschüsse gemäß Jugendhilfekommission (JHK) - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 15.11.2023 - - Bericht des Dezernates VI vom 15.02.2024 -
7.
Rainbow Refugees - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 28.11.2023 - - Bericht des Dezernates VI vom 18.04.2024 -
8.
Berufsvorbereitungskurse in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 29.11.2023 - - Bericht des Dezernates VI vom 07.02.2024 -
9.
Für mehr demokratische Beteiligung für Kinder in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 17.01.2024 - - Bericht des Dezernates VI vom 12.04.2024 -
10.
Nachbesetzungen stimmberechtigte Mitglieder und stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Jugendhilfeausschuss (JHA)
11.
Sanierung der Terrassenanlage und des Kellerraums in der Altenwohnanlage Alwinenstraße
12.
Nachbesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (JHA)
13.
Kinderspielplatz Warmer Damm
14.
Kinderspielplatz In den langen Ruten
15.
Ersatzbeschaffungen von Kinderspielplatzgeräten
16.
Kinderspielplatz Schlosspark Biebrich (südlicher Teil)
17.
Kinderspielplatz Philipp-Holl-Straße

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