Donnerstag, 21. März 2024, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Thermalquelle Faulbrunnen;
Anfrage der CDU- Fraktion vom 3. Juli 2023, Nr. 134/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Tabletcomputer bei ESWE Verkehr;
Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 20. September 2023, Nr. 150/2023 nach § 45 der
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Wohnquartier Sommerstraße; Anfrage der Fraktion Die Linke vom 1. Dezember 2023, Nr. 157/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Fahrradständer an Bushaltestellen;
Anfrage Nr. 162/2024 an die Stadtverordnetenfraktion der Fraktion FWG/Pro Auto vom 5. Januar 2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Sicherheit in der Wiesbadener Innenstadt endlich gewährleisten; Anfrage der CDU-Fraktion vom 15. November 2023, Nr. 155/2023, nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Weisung an ESWE Verkehr GmbH: Verzicht auf Stellung eines Strafantrages bei Nutzunq des Personennahverkehrs ohne Fahrschein;
Anfrage der CDU-Fraktion vom 8. Dezember 2023, Nr. 158/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Nachnutzung Dyckerhoff-Areal;
Anfrage von Die Linke Stadtfraktion vom 19. Januar 2024, Nr. 156/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Zigarettenautomaten auf städtischen Grundstücken bzw. Grundstücken der städtischen Beteiligungen; Anfrage die Linke Stadtfraktion vom 19. Dezember 2023, Nr. 161/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Hofgut Fleckenbühl;
Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 19. Januar 2024, Nr. 163/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.10
Genesungsbegleiter EX-IN;
Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 19. Januar 2024, Nr. 164/2024 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Wasserverbrauchssteuer aufheben
- Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 13.03.2024 -
6.
Vorbereitung der Landeshauptstadt Wiesbaden auf die Teil-Legalisierung von Cannabis
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 12.03.2024
7.
Vollautomatisierte Kleinstmärkte in Wiesbaden ansiedeln
- Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 14.03.2024 -
8.
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2024 -
9.
Hearing zur Alkoholverbotszone am Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 13.03.2024 -
10.
Überprüfung der Geschäftsbeziehungen zwischen der Stadt Wiesbaden und dem Unternehmen Heidelberg Materials
- Antrag der Fraktion BLW/ULG/BIG vom 13.03.2024 -
11.
Identifikation per Video ID stadtweit einsetzen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 12.03.2024 -
12.
Schaffung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie für die Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 12.03.2024 -
13.
Würdigung der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
- Beschluss des Ausländerbeirats vom 13.03.2024 -
14.
Schriftliche Anfrage 143/2023 der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 25.08.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Subunternehmer von ESWE Verkehr wirft Fragen auf
15.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 -
- Berichterstattung: Stv. Kraft -
18.
Bürger- und Gremieninformation zum Rhein-Main-Link vorantreiben!
-Dringlichkeitsantrag der Fraktion FWG / Pro Auto vom 18.03.2024 -
Tagesordnung II
1.
Kostenfreie Menstruationsprodukte an weiterführenden Schulen in Wiesbaden
2.
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zu Top I.7 "23-F-69-0010 - Ein dritter Tag für das Theatrium – ein dritter verkaufsoffener Sonntag für die Innenstadt" der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. Februar 2023
- Bericht des Dezernates II vom 04.03.2024 –
4.
Gesamtberichte der Lokalen Nahverkehrsorganisation nach Art. 7 Ab. 1 der EU-VO 1370/2007 für die Jahre 2021 und 2022
5.
Ausbau Kinderbetreuung 48/90; Wohngebiet Kärntner Viertel - Errichtung einer Kindertagesstätte durch die GWW in Trägerschaft der Johanniter-Unfallhilfe e. V.
6.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße 14-18 durch Terminal for Kids gGmbH, Ergebnis der Plausibilitätsprüfung
8.
Künstliche Intelligenz in der Stadtverwaltung: Pilotprojekte, rechtssichere Nutzung und Synergieeffekte mit KI-Investitionen
- Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 05.03.2024 -
9.
Schulentwicklungsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden für die allgemeinbildenden Schulen - Fortschreibung 2022 - 2026; Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 4. Oktober 2023
11.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2023 zum Stichtag 2. Januar 2024
12.
Halbjährlicher Bericht (II/2023) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
14.
Sanierung und Erweiterung der AWO Kita Betty Coridass, Deckung des Mehrbedarfs 2023
Tagesordnung III
2.
Entlastungen vom Kurbeitrag - Neufassung der Kurbeitragssatzung
-Ersetzungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zu TO I TOP 6 „Kurtaxe Jugendherberge und Jugendnaturzeltplatz“ der Sitzung des Ausschusses Finanzen und Beteiligungen am 13. März 2024-
3.
Erhöhung des Zweitwohnungsteuersatzes von 10 % auf 15 % (Umsetzung des StVV-Beschluss Nr. 0611 vom 20.12.2023).
Tagesordnung IV
Vorschau
