Mittwoch, 28. November 2007, 10:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Entwurf des Haushaltsplanes 2008/2009
(einschließlich Anträge der Fraktionen)
Ergebnishaushalt (alle Dezernate)
Übersichten Mitgliedsbeiträge, Zuweisungen und Zuschüsse
1.1
Zusetzungen zum Haushalt 2008/2009 Ergebnishaushalt
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen-
1.2
Anträge der SPD-Stadtverordnetenfraktion zum Doppelhaushalt 2008/2009
Ergebnishaushalt
1.3
Sportförderung / Erhöhung der Jugendbeihilfe
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.11.2007-
1.4
Zusätzliche Stellen für Feldschütze
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.11.2007-
1.5
Verpflegung an Schulen
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.11.2007-
1.6
Organisationsuntersuchung Hochbauamt
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.11.2007-
1.7
Fun-Sport-Tage
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.11.2007-
1.8
Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2008/2009 - Anhebung der Hebesätze für die Gewerbesteuer auf die in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001 festgelegte Höhe
-Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden-
1.9
Haushaltsplan 2008/2009 - Aufnahmen/Streichungen in den / aus dem vorgelegten Entwurf des Verwaltungshaushaltes
1.10
Anträge der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden für die Haushaltsplanberatungen 2008/2009
-Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 28.08.2007-
2.1
Haushaltsplan 2008/2009 - Aufnahmen /Streichungen in den / aus dem vorgelegten Entwurf des Vermögenshaushaltes
3.
Entwurf Doppelhaushalt 2008/2009; Schriftliche Anhörung der Ortsbeiräte
3.1
Schriftliche Anhörung der Ortsbeiräte nach § 82 HGO zum Entwurf des Doppelhaushalts 2008/2009
Beschluss Ortsbeirat Südost Nr. 0077 vom 11.10.2007
5.
Veränderungen im Stellenplan 2008/09 in den Produktbereichen 4103 und 4108
6.
Wirtschaftspläne 2008/2009 und Mittelfristplanungen 2010/2011 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
7.
Entwurf des Haushaltsplans 2008/2009 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
8.
Entgelte für die Frühförder- und Frühberatungsstellen der Lebenshilfe Wiesbaden e. V. und der Interessengemeinschaft für Behinderte e. V.
9.
Mitgliedsbeiträge 2008/2009
Kommunale Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnaken e.V. (KABS)
10.
Beratungsleistungen für den Klimaschutz "1000 gute Gründe zum Energiesparen"
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 11.09.2007 -
11.
Resonanz von Wiesbadener Veranstaltungen in überregionalen Medien
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.04.2007-
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Fortführung des Projekts "Alltags-Engel"
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
13.
Haushaltsansatz für das Amt der Stadtverordnetenversammlung und die Fraktionen für die Jahre 2008 und 2009
14.1
Erhöhung der Aufwandsentschädigung
-Beschluss der Stadtverordnetenversammlung von 15.11.2007-
16.
Zusetzungen zum Haushalt 2008/2009
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 27.11.2007 -
Tagesordnung II
Vorschau
