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Donnerstag, 21. September 2023, 18:30 Uhr - Ortsbeirat Mitte

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung
1.
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
1.2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 6. Juli 2023
1.3
Mitteilungen des Vorsitzenden
2.
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder Gunnar Kerber, Gesine Bonnet, Anna Dechant und Philippe Jaeck
3.
Vorstellung des Projekts "Eine Turnbar in Wiesbaden-Mitte"
3.1
Zuparken des Gehwegs Dotzheimer Straße 14-18 Höhe Zufahrt Parkplatz Alnatura-Markt
4.
Fahrplanwechsel am 10.12.2023
5.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage Caritasverband Wiesbaden e. V. Tageseinrichtung für Kleinkinder im Roncallihaus
6.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Hessischer Landtag" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
7.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Alte Kliniken" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
8.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Hochstättenstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
9.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Kirchgasse, Faulbrunnenstraße, Schwalbacher Straße, Mauritiusstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
10.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Verfahrens: Erstellung des Fluchtlinienplans "Fluchtlinienplan über die Erbreiterung der Kirchgasse durch einen Laubengang an dem Grundstück Kirchgasse 45" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
11.
Haushaltsplan 2024/2025 Kämmererentwurf
12.
Versetzen der Glas-Container in den eingehausten Bereich der Naspa-Liegenschaft Spiegelgasse/Ecke An der Drei-Lilien-Quelle (Grüne)
13.
Entsiegelung nördliche Hälfte Luisenplatz (Grüne)
14.
Finanzmittel Ortsbeirat
14.1
Finanzmittel Ortsbeirat - Verein zur Förderung des Stadtarchivs Wiesbaden e. V.
14.2
Finanzmittel Ortsbeirat - KIBA - Verein für Kultur, Integration, Beratung und Arbeit e. V.
14.3
Finanzmittel Ortsbeirat - Kindergruppe Eulenspiegel e. V.
14.4
Finanzmittel Ortsbeirat - IGS Kastellstraße
15.
Sitzungstermine 2024
16.
Verschiedenes

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