Dienstag, 12. Dezember 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau am 17.10.2023
2.
Neuaufstellung der Stellplatzsatzung
- Zwischenbericht des Dezernates V -
(ehem. Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.09.2021 "Wohnraum schaffen durch Ausbau, Aufstockung und Verfahrensbeschleunigung")
3.
Zollspeicher Biebrich
- Aktueller Sachstandsbericht über die Informationsveranstaltung in Biebrich -
(ehem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt)
4.
Auswirkungen der SIGNA-Insolvenz
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.12.2023 -
5.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Löwengasse" - Aufhebungsbeschluss
6.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Dotzheim - alt" - Aufhebungsbeschluss
7.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bauleitplanverfahrens: Änderung des Flächennutzungsplans im Planungsbereich "Hasenspitz" und Bebauungsplanentwurf "Hasenspitz 2. Änderung" - Aufhebungsbeschluss
8.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Dotzheim - Mitte 1. Änderung Pfarrer-Luja-Platz" - Aufhebungsbeschluss
9.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Südwestlich der Sommerstraße" - Aufhebungsbeschluss
10.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Sauerland 5. Änderung - Amrumer Straße und Spiekerooger Straße" - Aufhebungsbeschluss
11.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden
Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Elsasser Platz" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn - Aufhebungsbeschluss
12.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Westliche Innenstadt - Bücherplatz / Elsässerplatz" in den Ortsbezirken Rheingauviertel/Hollerborn und Westend - Bleichstraße - Aufhebungsbeschluss
13.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Im Rad" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn - Aufhebungsbeschluss
14.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bauleitplanverfahrens: Bebauungsplanentwurf "Kleinfeldchen" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn - Aufhebungsbeschluss
15.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens, Bebauungsplanentwurf "Inneres Westend" im Ortsbezirk Westend -Bleichstraße - Aufhebungsbeschluss
16.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Alte Kliniken" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
17.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Hochstättenstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
18.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Kirchgasse, Faulbrunnenstraße, Schwalbacher Straße, Mauritiusstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
19.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Verfahrens: Erstellung des Fluchtlinienplans "Fluchtlinienplan über die Erbreiterung der Kirchgasse durch einen Laubengang an dem Grundstück Kirchgasse 45" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
20.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Bierstadter Straße" in den Ortsbezirken Nordost und Südost - Aufhebungsbeschluss
21.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Siegfriedring-Kriemhildenstraße" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
22.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Neroberg" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
23.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Opelhaus ll" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
24.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Gartenanlage Nonnentrift" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
25.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Steckersloch" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
26.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Graf-von-Galen-Straße" im Ortsbezirk Klarenthal - Aufhebungsbeschluss
27.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Kureck - 1. Änderung" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
28.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Mainzer Straße - Bereich B - Multiplexkino" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
29.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Verfahrens: Aufhebung des Fluchtlinienplans "Wiesbaden 1900 / 17" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
30.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Gartenanlage Hasengarten" im Ortsbezirk Südost
- Aufhebungsbeschluss
31.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens
Bebauungsplanentwurf "Hessischer Landtag" im Ortsbezirk Mitte
- Aufhebungsbeschluss
32.
Bebauungsplan "Östlich der Rheintalstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungsbeschluss -
33.
Verschiedenes
Tagesordnung II
3.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
4.
Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gestaltungs- und Denkmalbeirats am 13.09.2023
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