Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)
Blaue Uhr

Dienstag, 12. Dezember 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau am 17.10.2023
Grauer Punkt
2.
Neuaufstellung der Stellplatzsatzung - Zwischenbericht des Dezernates V - (ehem. Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.09.2021 "Wohnraum schaffen durch Ausbau, Aufstockung und Verfahrensbeschleunigung")
Grauer Punkt
3.
Zollspeicher Biebrich - Aktueller Sachstandsbericht über die Informationsveranstaltung in Biebrich - (ehem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt)
Grauer Punkt
4.
Auswirkungen der SIGNA-Insolvenz - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.12.2023 -
Grauer Punkt
5.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Löwengasse" - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
6.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Dotzheim - alt" - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
7.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bauleitplanverfahrens: Änderung des Flächennutzungsplans im Planungsbereich "Hasenspitz" und Bebauungsplanentwurf "Hasenspitz 2. Änderung" - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
8.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Dotzheim - Mitte 1. Änderung Pfarrer-Luja-Platz" - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
9.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Südwestlich der Sommerstraße" - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
10.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Sauerland 5. Änderung - Amrumer Straße und Spiekerooger Straße" - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
11.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Elsasser Platz" im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
12.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Westliche Innenstadt - Bücherplatz / Elsässerplatz" in den Ortsbezirken Rheingauviertel/Hollerborn und Westend - Bleichstraße - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
13.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Im Rad" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
14.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bauleitplanverfahrens: Bebauungsplanentwurf "Kleinfeldchen" im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
15.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens, Bebauungsplanentwurf "Inneres Westend" im Ortsbezirk Westend -Bleichstraße - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
16.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Alte Kliniken" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
17.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Hochstättenstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
18.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Kirchgasse, Faulbrunnenstraße, Schwalbacher Straße, Mauritiusstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
19.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Verfahrens: Erstellung des Fluchtlinienplans "Fluchtlinienplan über die Erbreiterung der Kirchgasse durch einen Laubengang an dem Grundstück Kirchgasse 45" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
20.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Bierstadter Straße" in den Ortsbezirken Nordost und Südost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
21.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Siegfriedring-Kriemhildenstraße" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
22.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Neroberg" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
23.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Opelhaus ll" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
24.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Gartenanlage Nonnentrift" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
25.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Steckersloch" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
26.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Graf-von-Galen-Straße" im Ortsbezirk Klarenthal - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
27.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Kureck - 1. Änderung" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
28.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Mainzer Straße - Bereich B - Multiplexkino" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
29.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Verfahrens: Aufhebung des Fluchtlinienplans "Wiesbaden 1900 / 17" im Ortsbezirk Nordost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
30.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Gartenanlage Hasengarten" im Ortsbezirk Südost - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
31.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Hessischer Landtag" im Ortsbezirk Mitte - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
32.
Bebauungsplan "Östlich der Rheintalstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungsbeschluss -
Grauer Punkt
33.
Verschiedenes
Grauer Punkt
34.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Bericht der AG Bezahlbarer Wohnraum und Klima
Grauer Punkt
2.
Masterplan Gesundheitswirtschaft
Grauer Punkt
3.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
Grauer Punkt
4.
Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gestaltungs- und Denkmalbeirats am 13.09.2023
Grauer Punkt
5.
Bierstadt Nord - Städtebaulicher Vertrag - Mehrkosten

Vorschau