Dienstag, 19. September 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau am 04.07.2023
2.
Nachhaltige Stadtentwicklung, Experimentierraum 5 - Lebensraum Straße
- Vorstellung des Stadtplanungsamtes -
3.
Zollspeicher Biebrich
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 19.01.2023 -
- Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau vom 14.03.2023 (BP 0016) -
4.
Bauland-Spekulation erschweren – Grundlagen der Erhebung der Grundsteuer C
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 13.09.2023 -
5.
Gebäudesanierung in der LHW nach Vorgabe des geplanten novellierten Gebäudeenergiegesetzes
- Antrag der AfD-Fraktion vom 10.05.2023 -
- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2023 (BP 0205) -
6.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Nauroder Straße" im Ortsbezirk Bierstadt - Aufhebungsbeschluss
7.
Aufhebung eines nicht weiterzuführenden Bebauungsplanverfahrens Bebauungsplanentwurf "Bierstadter Berg" - Aufhebungsbeschluss
8.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Zusammenlegung des BKA-Standortes in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 27.06.2023 -
- Bericht des Dezernates I vom 14.08.2023 -
2.
Denkmalschutz und Sanierung von denkmalgeschützten Gebäuden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.05.2023 zu 22-F-05-0008 -
- Bericht des Dezernates II vom 18.08.2023 -
3.
Förderprogramm zur Anpassung von Städten und Gemeinden an den Klimawandel
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.06.2023 -
- Bericht des Dezernates II vom 18.08.2023 -
4.
Sanierung Walhalla - kommunale Komplementärfinanzierung zum Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur"
6.
Betreuungsplätze für die Wiesbadener Bevölkerung im Krisen-/Katastrophenfall, Grundsatzvorlage zur Ertüchtigung städtischer Gebäude
8.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gestaltungs- und Denkmalbeirates vom 21. Juni 2023
9.
Umsetzungskonzept für die Einführung "Leitlinien Nachhaltiges Bauen" der Landeshauptstadt Wiesbaden zum wirtschaftlichen und ökologisch nachhaltigem Bauen und Sanieren von Gebäuden mit besonderer Funktion in Wiesbaden
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