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Dienstag, 4. Juli 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau am 09.05.2023
2.
Verfahren bei Plausibilitätsprüfungen - Vorstellung durch das Revisionsamt -
3.
Benennungen von vier Personen für die Funktion als Sachverständige im Rahmen des europaweiten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Ostfeld
4.
Sachstandsbericht Römermauer (ehem. Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 25.01.2023) - Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau vom 14.03.2023 (BP 0030) -
5.
Fachkräfte brauchen bezahlbare Mieten: Werkswohnungen für Stadt und ihre Gesellschaften forcieren - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 21.06.2023 -
6.
Förderprogramm zur Anpassung von Städten und Gemeinden an den Klimawandel - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.06.2023 -
7.
Schiffchen und Langgasse verbinden - ein neuer Anlauf für den Schützenhofplatz - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 27.06.2023 -
8.
Zusammenlegung des BKA-Standortes in Wiesbaden - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 27.06.2023 -
9.
Salzbachtalbrücke - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 10.05.2023 - - Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2023 (BP 0195) -
10.
Die Mitte nicht im Stich lassen: Verfahren beschleunigen, private Investitionen anziehen, Wohnraum schaffen - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 17.05.2023 - - Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2023 (BP 0197) -
11.
Verschiedenes
12.
Tagesordnung II
1.
Neubau Bürgerhaus Kastel-Kostheim; Fortführung der Genehmigungsplanung - Ausführungsvorlage - Bericht des Dezernates I vom 08.05.2023 -
2.
Generalsanierung und Erweiterung Bauhof Delkenheim - Grundsatzvorlage und Freigabe von Planungsmitteln
3.
Generalsanierung Rathaus
4.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2023 zum Stichtag 1. Mai 2023
5.
Erweiterung und Sanierung Hafenschule - Grundsatzvorlage
6.
Rhein.Main.Ufer-Konzept; Maßnahmen für Freizeit & Erholung, Natur, Gastronomie und Mobilität
7.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gestaltungs- und Denkmalbeirates vom 22. März 2023
8.
Zeitnahe Schienenanbindung neuer BKA-Standort
9.
Wallauer Spange - Kommunales Projekt P+R ZOB Variantenauswahl Vorplanung
10.
Radschnellverbindung Wiesbaden-Mainz
11.
Kulturpark Fortführungsmaßnahmen Entwicklungskonzept und Gestaltung Parkeingang Murnaustraße

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