Mittwoch, 25. Januar 2023, 17:30 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 30.11.2022
2.
Wahl Nachrückende/-r des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie für die Jury des Wiesbadener Integrationspreises
3.
Sozialhilferechtliche Leistungsprüfung im Fall der Wohnungsvermietung des ehemaligen Oberbürgermeisters an seine Mutter
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 18.01.2023 -
4.
Gewalt gegen ältere Menschen in stationärer und teilstationärer Pflege
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
5.
Caterer an Wiesbadener Schulen
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.01.2023 -
6.
Schließung eines Caterers für die Mittagsverpflegung in Wiesbadener Schulen
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 18.01.2023 -
6.1
Schulcatering – Preissteigerungen und Einhaltung von Qualitätsstandards
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 18. 01.2023 -
7.
Sachstand Euroschlüssel
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
8.
Erstorientierungskurse für Geflüchtete
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 18.01.2023 -
9.
Sachstandsbericht zum Beitritt WHO Netzwerk „Age-friendly City“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
10.
11.
12.
Verschiedenes
14.
Regeln für Politikerinnen und Politiker aus dem Ausland während einer Wahlkampfphase
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.01.2023 -
Tagesordnung II
1.
Initiative Toleranz Tunnel nach Wiesbaden holen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.01.2022 -
- Bericht des Dezernates VI vom 22.12.2022 -
2.
Sachstand zur Vermittlung von arbeitslosen Jugendlichen und Erwachsenen mit besonderem Unterstützungsbedarf in Qualifizierungsmaßnahmen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 28.08.2022 -
- Bericht des Dezernates VI vom 25.11.2022 -
3.
Sprachförderung in Kitas
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 19.10.2022 -
- Bericht des Dezernates VI vom 22.12.2022 -
5.
Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes; Personalaufstockung im Sachgebiet Wohngeldbehörde (500230) des Sozialleistungs- und Jobcenters
6.
Kofinanzierung eines ESF-Förderprogramms "Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen (EhAP+)"
7.
Freigabe aus Zusetzungen Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen im Rahmen der
Jugendarbeit
Vorschau
