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Blaue Uhr

Mittwoch, 13. Dezember 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften 18.10.2023, 15.11.2023 und 30.11.2023
Grauer Punkt
2.
Kosten der geplanten Einführung von Frontkameras bei ESWE Verkehr -Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 06.12.2023-
Grauer Punkt
3.
Zweitwohnungssteuersatzung -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 01.12.2023 zum TOP „Haushaltsplan 2024/2025 Kämmererentwurf“ zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen 13.12.2023-
Grauer Punkt
4.
Transparente Darstellung der Rest- und/oder Überleitungsmittel -Antrag von FWG/Pro Auto vom 05.12.2023-
Grauer Punkt
5.
Haushaltsplan 2024/2025 Kämmererentwurf hier: Beschlussempfehlung Haushaltssatzung
Grauer Punkt
6.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
7.
Verschiedenes
Grauer Punkt
8.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2024
Grauer Punkt
2.
Cash-Pooling zwischen der Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH und der TriWiCon
Grauer Punkt
3.
Wahl eines stellvertretenden Betriebskommissionsmitglieds der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW)
Grauer Punkt
4.
Vorabfreigaben von Mitteln des Dezernates V für das erste Halbjahr 2024
Grauer Punkt
5.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2024 im Bereich Dez. VI
Grauer Punkt
6.
Monatsberichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen per 31.07.2023 und 31.08.2023 gemäß StVV 0286 vom 17.09.2020
Grauer Punkt
7.
Auswirkungen der Energiepreisbremse für die Landeshauptstadt Wiesbaden und deren Beteiligungen
Grauer Punkt
8.
Aktualisierung der Anlagerichtlinie
Grauer Punkt
9.
Entwurf des Haushaltsplanes 2024 / 2025 - Wirtschaftspläne der Gesellschaften
Grauer Punkt
10.
Gewerbesteuerhebesatz und Spielapparatesteuersatzung
Grauer Punkt
11.
Einführung eines Nachhaltigkeitsbeitrages Wassersparen und Klimaschutz
Grauer Punkt
12.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
Grauer Punkt
13.
Änderung der Sondernutzungssatzung zur Gebührenerhebung für gewerblich genutzte E-Tretroller im Stadtgebiet
Grauer Punkt
14.
Finanzbericht des Schulamtes 2023 2. Halbjahr
Grauer Punkt
15.
Aktualisierung der Schulbauliste
Grauer Punkt
16.
Planungsmittel Anspruch auf Ganztägige Betreuung
Grauer Punkt
17.
Vorabfreigabe Kultur 1. Halbjahr 2024
Grauer Punkt
18.
Verlängerung des Betrauungsakts zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V.
Grauer Punkt
19.
Wirtschaftsplan 2024 der Stiftung Stadtmuseum Wiesbaden
Grauer Punkt
20.
Sicherung der pauschalfinanzierten Kita-Träger durch Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik
Grauer Punkt
21.
Investitionszuschuss an den Träger Lebenshilfe e. V.
Grauer Punkt
22.
Bierstadt Nord - Städtebaulicher Vertrag - Mehrkosten
Grauer Punkt
23.
Werbenutzungsvertrag ab 2026 - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
24.
Lärmminderungskonzept Innenstadt - Finanzmittelfreigabe für Tempo 30/40
Grauer Punkt
25.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 2022
Grauer Punkt
26.
Jahresabschluss 2022 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
Grauer Punkt
27.
WLW (81)Angepasster Wirtschaftsplan 2024 und Mittelfristplanungen 2025 - 2028, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2018, Gebührenvorkalkulation 2024 und Satzungsänderung
Grauer Punkt
28.
Frauenförder- und Gleichstellungsplan der TriWiCon 2023 - 2028
Grauer Punkt
29.
Aktualisierung Wirtschaftspläne 2023 TriWiCon und Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Grauer Punkt
30.
Bestellung einer Stellvertretung für die Betriebskommission mattiaqua
Grauer Punkt
31.
Sitzungsvorlagen/Anträge aus den Haushaltsplanberatungen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.1
Wiesbadener Gebührenbremse - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 19.10.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.2
Schaffung einer budgetneutralen Planstelle im Bereich der Stabstelle Wiesbadener Identität, Engagement, Bürgerbeteiligung (WIEB) des Dezernates I
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.3
Personalmehrbedarf im Referat für Wirtschaft und Beschäftigung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.4
WJW Wirtschaftsplan 2024/2025 inkl. Projekt "Horizontale Mobilität"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.5
Beitritt zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.6
Hauptamtliche/r Nachtbürgermeister/in
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.7
Verlängerung Arbeitsmarktprojekt "Neue Wege in den Beruf" von 2023-2026
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.8
Fortführung "Lernwerkstatt" für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.9
Smart City
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.10
Open-Data-Strategie der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.11
Konzept Zentrales Fördermanagement
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.12
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehrsgesellschaft mbH im Haushalt 2024/2025
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.13
Neubau Haus der Vereine Igstadt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.14
Sanierung Bürgerhaus Sonnenberg inkl. Verlagerung Gastronomie
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.15
Einrichtung eines kommunalen Arbeitsmarktbüros
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.16
Haushalt 2024/25 - Erläuterungen zu den weiteren Bedarfen des Personalamtes mit stadtweiten Auswirkungen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.17
Sachstandsbericht und Ausrichtung Amt 15
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.18
Schaffung der räumlichen Voraussetzungen zur Einführung von New Work Konzepten bei der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.19
Ausrichtung Stellenplanmanagement
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.20
Stellenplan 2024/2025
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.21
Geplante Stellenneuschaffungen bei 20
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.22
Projekt "IT-Fördermittelmanagement-Geberseite"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.23
Vorbericht / "Kassensturz" (inklusive Informationen zum Finanzstatusbericht)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.24
Haushaltsplan 2024/2025 - Vorschläge der AG Zero-Base-Budgeting
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.25
Personalmehrbedarf beim Liegenschaftsamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.26
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Datenschutz
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.27
Einführung eines digitalen Fachverfahrens im Rechtsamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.28
Überprüfung des Versicherungsschutzes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.29
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Sekretariate der Justiziariate im Rechtsamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.30
Personalmehrbedarf im Standesamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.31
Digitalisierung der Waffen - und Unteren Jagdbehörde
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.32
Personalmehrbedarf in der Fahrerlaubnisbehörde
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.33
Mittelbedarf für gefahrenabwehrbehördliche Maßnahmen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.34
Zusätzliche Mittel für die Arbeit des Präventionsrates der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.35
Weitere Bedarfe im Bereich der Zuschüsse der Integrationsabteilung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.36
Personalmehrbedarfe im Umweltamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.37
Personal und Finanzmittel für das Klimabudget 2024/2025
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.38
Bericht zum Zwischenstand Schadenssanierung der Bachkanäle und Zusage zur Bewilligung der voraussichtlichen Kosten der gemauerten Bachkanäle (Salzbach)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.39
Umsetzung von Maßnahmen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL); Hessisches Vorgehen, Auswirkungen auf Arbeit im Umweltamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.40
Betreuungsplätze für die Wiesbadener Bevölkerung im Krisen-/Katastrophenfall, Grundsatzvorlage zur Ertüchtigung städtischer Gebäude
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.41
Personeller, räumlicher und finanzielle Auf- und Ausbau der Rettungsdienstschule
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.42
Sicherheit der IT Systeme der Feuerwehr Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.43
Kernsanierung Feuerwache 1 inklusive Auslagerung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.44
Wiesbadener Musik- Kunstschule e.V.; Antrag und Wirtschaftsplan zum Haushaltsplan 2024/25
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.45
Stadtmuseum Wiesbaden; Haushalt 2024/25
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.46
Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes; strukturelle und personelle Anpassungen im Sachgebiet Wohngeldbehörde des Sozialleistungs- und Jobcenters
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.47
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Katholische Kindertagesstätte Herz Jesu Sonnenberg, Ersatzneubau und Erweiterung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.48
Handlungsstrategie Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen; Ausführungsvorlage 5109
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.49
Aufstockungsbedarf Handlungsprogramm Jugend ermöglichen - zusätzliche Bedarfe 2024ff
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.50
Anpassung der Elternbeiträge in Stufen für Mittagessen in allen Betreuungsangeboten zum 01.08.2023, 01.08.2024 und 01.08.2025
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.51
Einführung von Verfahrenslotsen gemäß § 10 b SGB VIII in Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.52
Handlungsprogramm Jugend - Umsetzung des Beteiligungskonzeptes für Jugendliche
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.53
Errichtung von Gesundheitskiosken in Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.54
Schaffung von Planstellen beim Gesundheitsamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.55
Anmeldung der Zuschussliste zu den Haushaltsplanberatungen 2024/2025
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.56
Bildung einer Arbeitsgruppe Satzungsvollzug
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.57
Personalmehrbedarf Amt 63
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.58
Stellenbedarfe in den Bereichen Objektmanagement und Technik im Hochbauamt zur Sicherstellung der Aufgabenerledigung bei stetig gestiegenem Auftragsvolumen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.59
Schaffung einer zusätzlichen Stelle eines Gebäudereinigermeisters zur Qualitätskontrolle im Sachgebiet Reinigungsmanagement im Hochbauamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.60
Ausbau Gebäudeleittechnik im Energiemanagement des Hochbauamtes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.61
Realisierung Klimaschutz am Bau
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.62
Umwidmung von zwei Stellen für die verkehrsrechtliche Anordnung im Tiefbau- und Vermessungsamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.63
Betrieb E-Mobility-Hub
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.64
Zusätzliches Personal für die Verkehrsplanung: Fußverkehrsbeauftragte:r
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.65
Zusätzliches Personal für die Verkehrsplanung: Sicherheitsauditor:in für Innerortsstraßen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.66
Neubesetzung einer Stelle in der Koordination
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.67
Zusätzlicher Personalbedarf für die ämterübergreifende Verfahrensbetreuung der stadtweit genutzten GIS-gestützten Auskunftsplattform – WILAP (Wiesbadener LiegenschaftsAuskunftsPlattform)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.68
Personalmehrbedarf aufgrund organisatorischer Veränderungen im Grünflächenamt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.69
Klimabildungslandschaften gestalten
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.70
Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2024/2025, Änderung der Straßenreinigungssatzung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.71
Anpassung der Abwassergebühren für die Kalkulationsperiode 2024/2025, Änderung der Abwassersatzung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.72
Wirtschaftsplan 2024/2025 und Mittelfristplanung 2026/2027 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.73
Wirtschaftspläne 2024 - 2025 des Eigenbetriebs TriWiCon (TWC) und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH (WICM)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.74
Weihnachtsbeleuchtung - Erneuerung und Betrieb
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.75
Änderung der Kurbeitragssatzung
(Beschluss liegt noch nicht vor)

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