Donnerstag, 2. November 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.1
Abriss alte HSK; Anfrage der LINKE-Fraktion vom 7. September 2023, Nr. 148 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.2
Projektliste des Garagenfonds, Anfrage der SPD Stadtverordnetenfraktion vom 28.08.2023, Nr. 144/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.3
Protected Bike Lanes in Wiesbaden, Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.06.2023, Nr. 136/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.4
Umsetzung des Pfandrechts, Anfrage der SPD-Fraktion im Rathaus Wiesbaden vom 24. August 2023, Nr. 142/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.5
Flüchtlingsunterkunft im Otto-von-Guericke-Ring in Wiesbaden-Nordenstadt; Anfrage der CDU-Fraktion vom 13. Oktober 2023, Nr 153/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.6
Zukunft von Schulfördervereinen in der Nachmittagsbetreuung; Anfrage der CDU-Fraktion vom 5. Juli 2023 Nr. 137/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.7
Hofgut Klarenthal; Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 26.07.2023, Nr. 140/23 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
Sicherheit in der Wiesbadener Innenstadt endlich gewährleisten
- Antrag der Fraktionen von CDU und BLW/ULW/BIG vom 18.10.2023 -
7.
Nachhaltiges Wassermanagement in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.07.2023 -
8.
Verzicht auf einen Strafantrag bei der Erschleichung von Beförderungsleistungen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 19.09.2023 -
9.
Wiesbadener Gebührenbremse
- Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 19.10.2023 -
10.
Kostenexplosion bei Bauprojekten in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 18.10.2023 -
11.
Öffentlicher Umgang mit der Unterbringung von Geflüchteten
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 28.09.2023 für die Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2023 -
11.1
Öffentlicher Umgang mit der Unterbringung von Geflüchteten
NEUFASSUNG des gemeinsamen Dringlichkeitsantrags der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für die Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2023 zur Sitzung am 02. November 2023 (TOP I/11)
12.
Stopp der geplanten Gemeinschaftsunterkunft in der Lessingstraße 16-18
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 28.09.2023 für die Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023 -
14.
Stopp der geplanten Gemeinschaftsunterkunft Lessingstraße 16-18
- Antrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 04.10.2023 -
Tagesordnung II
1.
Stopp der geplanten Gemeinschaftsunterkunft Lessingstraße 16-18
- Antrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 04.10.2023 -
2.
Vorbereitung der Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an ESWE-Verkehr
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.10.2023 –
3.
Beitritt zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"
4.
Unterstützung und Aufbau der Wildtierstation Hünfelden e. V. als Anlaufstelle für die Vermittlung und Aufnahme hilfebedürftiger Wildtiere aus dem Wiesbadener Stadtgebiet
6.
Weiterführung des Jobticket-Angebots für die Mitarbeitenden der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
7.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2023 zum Stichtag 1. August 2023
9.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zum Neubau einer Kindertagesstätte in der Wiesbadener Straße 37 in Mainz-Kastel durch die SEG
10.
Ausbau Kinderbetreuung 48/90; Verlängerung der Anmietung der Containeranlage Amöneburg zur Deckung der akuten Bedarfe
11.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage Caritasverband Wiesbaden e. V. Tageseinrichtung für Kleinkinder im Roncallihaus
12.
"Bericht Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2022/23"
14.
Dyckerhoffstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Dyckerhoffstraße auswärts
15.
Berliner Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Am Hochfeld einwärts
16.
Daimlerstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Carl-von-Linde-Straße in Richtung Klarenthal/Kohlheck
18.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2023
20.
Wahl des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss für den Eigenbetrieb mattiaqua ab 2023
Tagesordnung III
1.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (WIesbaden-Schierstein)
2.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Östlich der Leibnizstraße" im Ortsbezirk Bierstadt - Aufstellungsbeschluss -
3.
Verhinderungsvertretung Betriebsleitung ELW; Änderung der Betriebssatzung
4.
Anpassung der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2024/2025, Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
Tagesordnung IV
