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Blaue Uhr

Donnerstag, 2. November 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Einführung und Verpflichtung einer ehrenamtlichen Stadträtin
Grauer Punkt
2.
Genehmigung der Niederschriften vom 13.07.2023 und 28.09.2023
Grauer Punkt
3.
Grauer Punkt
4.1
Abriss alte HSK; Anfrage der LINKE-Fraktion vom 7. September 2023, Nr. 148 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.2
Projektliste des Garagenfonds, Anfrage der SPD Stadtverordnetenfraktion vom 28.08.2023, Nr. 144/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.3
Protected Bike Lanes in Wiesbaden, Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.06.2023, Nr. 136/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.4
Umsetzung des Pfandrechts, Anfrage der SPD-Fraktion im Rathaus Wiesbaden vom 24. August 2023, Nr. 142/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.5
Flüchtlingsunterkunft im Otto-von-Guericke-Ring in Wiesbaden-Nordenstadt; Anfrage der CDU-Fraktion vom 13. Oktober 2023, Nr 153/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.6
Zukunft von Schulfördervereinen in der Nachmittagsbetreuung; Anfrage der CDU-Fraktion vom 5. Juli 2023 Nr. 137/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.7
Hofgut Klarenthal; Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 26.07.2023, Nr. 140/23 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Israel-Resolution
Grauer Punkt
6.
Sicherheit in der Wiesbadener Innenstadt endlich gewährleisten - Antrag der Fraktionen von CDU und BLW/ULW/BIG vom 18.10.2023 -
Grauer Punkt
7.
Nachhaltiges Wassermanagement in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 05.07.2023 -
Grauer Punkt
8.
Verzicht auf einen Strafantrag bei der Erschleichung von Beförderungsleistungen - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 19.09.2023 -
Grauer Punkt
9.
Wiesbadener Gebührenbremse - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 19.10.2023 -
Grauer Punkt
10.
Kostenexplosion bei Bauprojekten in Wiesbaden - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 18.10.2023 -
Grauer Punkt
11.
Öffentlicher Umgang mit der Unterbringung von Geflüchteten - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 28.09.2023 für die Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2023 -
Grauer Punkt
11.1
Öffentlicher Umgang mit der Unterbringung von Geflüchteten NEUFASSUNG des gemeinsamen Dringlichkeitsantrags der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für die Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2023 zur Sitzung am 02. November 2023 (TOP I/11)
Grauer Punkt
12.
Stopp der geplanten Gemeinschaftsunterkunft in der Lessingstraße 16-18 - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 28.09.2023 für die Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023 -
Grauer Punkt
13.
Grauer Punkt
14.
Stopp der geplanten Gemeinschaftsunterkunft Lessingstraße 16-18 - Antrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 04.10.2023 -
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Stopp der geplanten Gemeinschaftsunterkunft Lessingstraße 16-18 - Antrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 04.10.2023 -
Grauer Punkt
2.
Vorbereitung der Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an ESWE-Verkehr - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.10.2023 –
Grauer Punkt
3.
Beitritt zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"
Grauer Punkt
4.
Unterstützung und Aufbau der Wildtierstation Hünfelden e. V. als Anlaufstelle für die Vermittlung und Aufnahme hilfebedürftiger Wildtiere aus dem Wiesbadener Stadtgebiet
Grauer Punkt
5.
Fahrplanwechsel am 10.12.2023
Grauer Punkt
6.
Weiterführung des Jobticket-Angebots für die Mitarbeitenden der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
Grauer Punkt
7.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2023 zum Stichtag 1. August 2023
Grauer Punkt
8.
Grauer Punkt
9.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zum Neubau einer Kindertagesstätte in der Wiesbadener Straße 37 in Mainz-Kastel durch die SEG
Grauer Punkt
10.
Ausbau Kinderbetreuung 48/90; Verlängerung der Anmietung der Containeranlage Amöneburg zur Deckung der akuten Bedarfe
Grauer Punkt
11.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage Caritasverband Wiesbaden e. V. Tageseinrichtung für Kleinkinder im Roncallihaus
Grauer Punkt
12.
"Bericht Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2022/23"
Grauer Punkt
13.
Haushaltsanmeldung Budget für LED-Rollout 2024/2025
Grauer Punkt
14.
Dyckerhoffstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Dyckerhoffstraße auswärts
Grauer Punkt
15.
Berliner Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Am Hochfeld einwärts
Grauer Punkt
16.
Daimlerstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Carl-von-Linde-Straße in Richtung Klarenthal/Kohlheck
Grauer Punkt
17.
Energiesparprogramm Straßenbeleuchtung
Grauer Punkt
18.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2023
Grauer Punkt
19.
Jahresabschluss mattiaqua 2022
Grauer Punkt
20.
Wahl des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss für den Eigenbetrieb mattiaqua ab 2023
Grauer Punkt
21.
Wirtschaftsplan mattiaqua 2024-2025
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (WIesbaden-Schierstein)
Grauer Punkt
2.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Östlich der Leibnizstraße" im Ortsbezirk Bierstadt - Aufstellungsbeschluss -
Grauer Punkt
3.
Verhinderungsvertretung Betriebsleitung ELW; Änderung der Betriebssatzung
Grauer Punkt
4.
Anpassung der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2024/2025, Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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